Unsere Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung
Großes Lob für Verein Oberhessen
Kreistagskandidaten der SPD Nidda
Antrag auf Umsetzung des Beschlusses zum Ganzjahresbad
„Verein leistet Vorbildliches“
Schule soll erhalten und ausgebaut werden
„Steuergelder hervorragend eingesetzt“
Für sozialdemokratische Ziele eingesetzt
Thomas Eckhardt neuer Vorsitzender
Traditioneller Schwarzbierabend am 13.01.2017
Unter verschärften Corona Bedingungen, sind zahlreiche Genossinnen und Genossen der Einladung des Vorstands der SPD Nidda zur Kommunalwahlkonferenz am 30.10.20, ins Bürgerhaus Nidda gefolgt. Viele Mitglieder wollten einfach das mögliche Infektionsrisiko nicht eingehen und sind lieber zu Hause geblieben, so Christine Jäger bei der Eröffnung. Man hatte sich im Vorstand darauf verständigt, lediglich Kurzberichte abzuhalten um den anstehenden Wahlen einen angemessenen Raum zu geben. Als Ortsvereinsvorsitzende berichtete Christine Jäger über die besonderen Bedingungen der Parteiarbeit in der Pandemie, wo Absagen von Veranstaltungen, Dialogabende, Sommer- und Familienfeste beinahe Tagesprogramm geworden sind. Der Vorstand musste die Parteiarbeit auf das nötigste reduzieren und hat bis zur Sommerpause einen Entwurf zum Wahlprogramm der SPD Nidda erarbeitet. Dieses Wahlprogramm ist seitdem an unsere Mitglieder versendet. Unsere Mitglieder wurden gebeten, sich einzubringen und Ergänzungen oder klare Wahlaufträge für die Bürgerwünsche bis zum Jahresende einzuarbeiten. Dieser basisdemokratische und flächendeckend stattgefundene Prozess, wird auf der Mitgliederversammlung im Januar 2021 von unseren Mitgliedern in Form eines Wahlprogramms verabschiedet, so Christine Jäger abschließend.
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Knoche hat sich auf die zwei Schwerpunkte und dem Hauptaugenmerk der Fraktion begrenzt. Wir haben es geschafft! Die Straßenbeiträge sind abgeschafft und das war unser vorrangiges Ziel unseres politischen Wirkens, so Stefan Knoche. Unser zweiter Schwerpunkt bleibt die Förderungsmöglichkeiten, um den Leerstand von Gebäuden in der Kernstadt entgegen zu wirken, so Stefan Knoche weiter. In den Aussprachen zu den Berichten wurden die Stadtverordneten nochmal darauf hingewiesen, dass genauer auf die Entwicklung des Industriegebietes(Pfleiderer) geschaut werden muss. Derzeit könne man nicht erkennen, dass die Lärm- und Staubbelastungen bei der Entwicklungsplanung angemessen berücksichtigt worden ist.
Die SPD Nidda wird mit 25 Kandidaten im Kommunalwahlkampf antreten, es gilt Qualität vor Quantität, so Christine Jäger. Der Vorstand hat erfahrenen Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern sowie jungen oder lebenserfahrenen Mitgliedern einen angemessenen Listenplatz vorgeschlagen. Erklärtes Ziel ist weiterhin: „Wir wollen erneut stärkste Kraft in Nidda werden!“ Unser Wahlprogramm wird von unseren Kandidaten ohne persönliche Befindlichkeiten umzusetzen sein und das schaffen wir nur als Team, so Christine Jäger abschließend. Der Vorschlag des Ortsvereinsvorstands wurde von sehr großer Mehrheit mitgetragen und wie vorgeschlagen gewählt.
1 Knoche Stefan (Nidda)
2 Jäger Christine (Unter-Schmitten)
3 Jungermann Thomas (Ober-Widdersheim)
4 Maurer Natalie( Ober-Lais)
5 Wasilewski Dieter (Nidda)
6 Eckhardt Monika (Nidda)
7 Hofmann Sascha (Ober-Widdersheim)
8 Porschewski Annette (Geiß Nidda)
9 Heldt Jürgen (Geiß Nidda)
10 Jäger Annegret (Unter-Schmitten)
11 Anke Jan-Philipp (Wallernhausen)
12 Lobo Massaro Laura (Wallernhausen)
13 Eckhardt Thomas (Nidda)
14 Ulfikowski-Martin Marina (Ulfa)
15 Schönbach Johannes ( Nidda)
16 Turnwald Sven (Nidda)
17 Müller Ewald (Ober Schmitten)
18 Lindt Jörg (Geiß Nidda)
19 Wolf Gerhard (Nidda)
20 Lobo Massaro Antonio (Wallernhausen)
21 Kremser Bernhard ( Harb)
22 Weber Frank (Nidda)
23 Zielinski Arno ( Nidda)
24 Cos Klaus-Peter (Ober Widdersheim)
25 Becker Reimund (Ober Widdersheim)
Die SPD Fraktion hat mit der Fraktion der CDU und dem Stadtverordneten der Linken einen großen Schritt zur Entlastung der Bürger in der Großgemeinde Nidda vollzogen. Die unsozialen Straßenbeiträge wurden abgeschafft. Für die sachliche und konstruktive fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit möchten wir uns auf diesem Weg bei unseren Mitstreitern, der BI Straßenbeitragsfreies Nidda, der CDU Fraktion und den Linken recht herzlich bedanken, so Stefan Knoche. Wenn uns von den Befürwortern der Straßenbeiträge vorgeworfen wird, wir würden Wahlkampf betreiben und Wahlgeschenke verteilen, haben sie nicht verstanden, dass man zu seinen Wahlversprechen stehen muss, so Christine Jäger. Mit Verlaub, ein Wahlversprechen einzulösen und umzusetzen ist keine Schande, so Christine Jäger weiter. Die Bürgerliste war es, die nach der letzten Kommunalwahl die Versachlichung der Debatten im Parlament angepriesen hat und dafür eintreten wollte. Davon war am 30.06.20 aus unserer Sicht nichts mehr zu sehen, so Thomas Eckhardt. Mehrheiten werden anscheinend nur akzeptiert, wenn sie zu Gunsten der BL ausgehen. Da nimmt man auch gerne Tabubrüche in Kauf, so Eckhardt weiter. Ein sehr gutes Beispiel ist, dass der Stadtverordnetenvorsteher/in traditionell und grundsätzlich von der stärksten Fraktion im Parlament gestellt wurde, welche/r stets zur Neutralität dem Parlament gegenüber verpflichtet ist, so Raimund Becker. Diese Vorgehensweise vollzieht man schon aus Anstand und Respekt gegenüber den Wählern, so Becker weiter. Um diesen Tabubruch zu vollziehen, wurden von der BL Mehrheiten gesucht und unheilige Allianzen geschmiedet. Die SPD Nidda hatte das zu akzeptieren und ist unvoreingenommen in die parlamentarischen Arbeit eingestiegen. Heute stellen wir fest, dass unser Geduldsfaden über diese Entscheidung gerissen ist, so der Fraktionsvorsitzende. Mehrfach hat das Handeln der Stadtverordnetenvorsteherin und gleichzeitig Vorsitzende der Bürgerliste, zu Kritik geführt und Zweifel über ihre Neutralität aufkommen lassen. Jüngst hat die BI Straßenbeitragsfreies Nidda in einer Bürgerinformation Fakten dargestellt und darin bemängelt, dass Frau Repp die „eigene Ausrichtung der Partei“ in den Vordergrund stelle. Das ist für die SPD Nidda vollumfänglich nachvollziehbar, da die Stadtverordnetenvorsteherin bei dem Punkt, Abschaffung der Straßenbeiträge, diesen tatsächlich in der Sitzung im Mai von der Tagesordnung genommen hat. Das entsprach nicht der Geschäftsordnung der Stadt Nidda und lässt uns mutmaßen, dass sie auch in diesem Fall den Interessen der Bürgerliste nachgekommen ist, so Christine Jäger. In ihrer öffentlichen Rechtfertigung zu ihrem Handeln als Stadtverordnetenvorsteherin stellt sie sehr offensichtlich, das gemeinsame Verständnis zu den Maßnahmen in einem Satz mit den Interessen der Bürgerliste dar, so Christine Jäger weiter. Zitat Frau Repp: „Auf dieses Niveau werde ich mich persönlich und auch die Bürgerliste Nidda nicht begeben“. Da muss man sich nicht wundern, dass es nun offensichtlich zu Interessenkonflikten kommt, wenn Frau Repp nicht der Mehrheit der Stadtverordneten, sondern der Ausrichtung der Bürgerliste folgt, so Thomas Eckhardt. Sachpolitik – was auch immer damit gemeint ist- war das erklärte Wahlversprechen der BL. Anscheinend erkennen ausschließlich Herr Schöps und ein „Wechselgrüner“ die sachpolitische Lage mit gepachteter Weisheit und verdrängen dabei die Tatsache, dass unsere Nachbargemeinden, u. a. in Reichelsheim oder Büdingen, bei gleichen wirtschaftlichen Verhältnissen, die Straßenbeiträge abgeschafft haben, so Thomas Eckhardt abschließend. Offensichtlich ist das Verdrängen von Tatsachen, das Missachten der Geschäftsordnung der Stadt Nidda sowie fehlendes Verständnis und Interesse für engagierte Bürger in Initiativen, die Sachpolitik der BL, so der Pressesprecher Dieter Wasilewski.
Am Donnerstagabend (4.03.2021) haben wir auf dem Marktplatz ein Banner platziert, um zu zeigen, dass wir uns klar gegen Rechts positionieren. Am Freitagmorgen fand ein Infostand der NPD auf dem Marktplatz statt, Nidda und unsere Ortsteile hängen voller NPD-Plakte und viele von euch haben bestimmt auch deren Wahlbrief bekommen. Für uns steht fest - wir stehen klar seit der Errichtung unseres Ortsvereins 1919 gegen Rechts. Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir bewusst darauf verzichtet, heute auf dem Marktplatz in Präsenz unseren Widerstand zu zeigen. Auch, weil unsere Geschäfte noch geschlossen sind. Unser Statement steht und wir dahinter!
Am 14.03. SPD wählen und klare Kante gegen Rechts zeigen!
