VERSAMMLUNG Wechsel an der Spitze des SPD-Ortsvereins Nidda / Wieder stärker mit Bürgern ins Gespräch kommen / Ehrung für 50 Jahre Parteizugehörigkeit
NIDDA – (ten). Der Abschied der Vorsitzenden Christine Jäger und die Kritik an den politischen Verhältnissen prägte neben Wahlen die Hauptversammlung der SPD. Einig waren sich alle Redner, dass es wieder gelingen müsse, die Bürger von den Argumenten der Sozialdemokraten zu überzeugen. Zum Nachfolger wurde Thomas Eckhardt gewählt.
Das betonte auch Christine Jäger in ihrem Bericht als Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende. Mit 31,3 Prozent der Stimmen sei es der SPD zwar gelungen, stärkste Kraft in Nidda zu bleiben. Dennoch habe man zwei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung verloren. „Wir haben es nicht geschafft, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass Kommunalpolitik niemandem egal sein darf“, sagte Jäger.
Es sei nicht gelungen, den Bürgern die SPD-Erfolge der vergangenen Jahre, die man trotz der schwierigen finanziellen Lage der Stadt errungen habe, zu vermitteln. „Einzelentscheidungen mit scheinbar kurzfristigen Erfolgen gefährden viel zu oft das Gemeinschaftsgefüge für eine lebenswerte Stadt“, mahnte sie.
Dass die SPD vor allem in den Stadtteilen Stimmen verloren habe, liege auch am Thema Ganzjahresbad, dessen Bau sie konsequent gefordert habe. Bei den aktuellen Niedrigzinsen müsse eine Stadt in Zukunft und Infrastruktur investieren. „Unsere Mitbewerber haben es geschafft, einen Bürgersteig, eine Bank, einen Friedhof gegen das Ganzjahresbad zu spielen und es wurde abgenommen“, erklärte Jäger. Auch bei der Windkraft sei es den politischen Mitbewerbern gelungen, Ängste zu schüren, statt eine zukunftsorientierte Politik zu machen.
Ein Trost sei, dass die SPD jetzt in Nidda nicht mehr Vorreiter sein müsse, um unpopuläre Maßnahmen umzusetzen. Jäger erläuterte, wie die SPD in den vergangenen Monaten versucht habe, Politik mitzugestalten und erwähnte diverse Anträge: So habe man unter anderem versucht, das Land wieder an den Defiziten von Bad Salzhausen zu beteiligen und eine Resolution zu den Notunterkünften in den Schulturnhallen auf den Weg gebracht.
237 Mitglieder hat die SPD derzeit in Nidda. Obwohl sie damit immer noch der stärkste Ortsverein in der Wetterau sei, müsse sie etwas tun, um neue Mitglieder zu gewinnen. Aber sei es heute nicht mehr selbstverständlich, sich zu engagieren oder zu einer Partei zu bekennen. Die Bürger setzten sich eher projektbezogen mit überschaubaren Zielen und Nutzen ein. Christine Jäger dankte abschließend allen, die sie in den vergangenen Jahren unterstützt hatten.
Die Frage, wie die SPD wieder stärker mit den Bürgern ins Gespräch kommen kann, bestimmte auch die anschließende Aussprache. Adi Jäger erinnerte daran, dass die Partei einst 600 Mitglieder in der Stadt hatte. „Wir müssen rausgehen und mit den Leuten reden“, forderte er. Die politische Konkurrenz tue das mit Erfolg.
Georg Wegner verwies auf das Engagement der SPD für die Stadt. „Die SPD ist die treibende Kraft in Nidda, die CDU hat grundsätzlich dagegen gestimmt.“ Der Haushalt sei nur von 13 der 37 Stadtverordneten, mehrheitlich SPD-Vertreter, getragen worden.
In der Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen, habe die SPD sich Diskussionen aufzwingen lassen, erinnerte Arthur Schneider an jene über die Bürgerhäuser. Heute spreche keiner mehr über deren Schließung. „Die Stadtteile haben gesagt, Bürgerhäuser in den Stadtteilen schließen wollen, aber in der Kernstadt ein Ganzjahresbad bauen.“ Die SPD müsse mehr politisches Fingerspitzengefühl zeigen. „Lasst die Koalition der Neinsager ihre Politik endlich mal in die Tat umsetzen“, forderte Schneider die Mitglieder auf.
Till Westermann mahnte schließlich, der Partei sei das soziale Profil verloren gegangen. Die jungen Wähler interessierten sich nicht für Fragen wie Hallenbadneubau. Sie seien besorgt, weil sie immer weniger Geld von ihrem Lohn behielten.
Reimund Becker verwies ebenfalls darauf, dass statt einer Angleichung der Lebensbedingungen die Schere zwischen arm und reich sich immer weiter öffne. Statt Solidarisierung wachse der Egoismus. Aus diesem Potenzial schöpften AfD, aber auch die Niddaer Bürger-Liste ihre Wähler. „Was mir zu denken gibt, sind diese Worte nach dem siebten Glas Bier“, warnte er vor einem Anwachsen der Fremdenfeindlichkeit und Stammtischdiskussionen auf niedrigstem Niveau. „Die AfD ist auf dem besten Weg, unsere Parlamente zu zerlegen.“
Die SPD müsse wieder zu den jungen Wählern gehen, deren Wünsche erfragen und sie für Politik interessieren. Dazu müsse die Partei endlich wieder einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen. „Wir brauchen jemand an der Stadtspitze, der sozialdemokratisch denkt.“
Mit nur einer Gegenstimme wurde Thomas Eckhardt zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Klaus-Peter Cos und Frank Weber. Monika Eckhardt bleibt Schatzmeisterin, Schriftführer ist Bernhard Kremser. Ute Kohlbecher ist Pressesprecherin. Zu Beisitzern wurden Horst Berkefeld, Annegret Jäger, Thomas Jungermann, Wolfgang Schneider, Dieter Wasilewski, Lothar Schelenz, Till Westermann, Hidir Yilmaz und Stefanie Blöcher gewählt.
Als Delegierte für den Unterbezirk und die Wahlkreiskonferenz wurden Petra und Reimund Becker, Laura, Monika und Thomas Eckhardt, Annegret und Christine Jäger, Stefan Knoche, Ute Kohlbecher, Lothar Schelenz, Dieter Wasilewski und Till Westermann gewählt.
Die Hauptversammlung bot den Rahmen, um Hubertus Ellerhusen für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu ehren. Jäger erklärte, dass Ellerhusen, obwohl er zugezogen sei, sich schnell in Nidda eingelebt habe. „Wer den Hubertus kennt, der weiß, das ist ein Sozialdemokrat durch und durch“, würdigte Reimund Becker den Geehrten.
Quelle: Kreis-Anzeiger