STELLUNGNAHME SPD verwundert über Haltung der CDU

NIDDA – (red). Zu den Plänen von CDU und Bürger-Liste, die hauptamtliche Stelle des Ersten Stadtrates von Nidda nach Ablauf der Wahlzeit des Amtsinhabers Reimund Becker nicht wieder zu besetzen, äußert sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Jäger in einer Pressemitteilung.

Wie man Äußerungen im Kreis-Anzeiger entnommen habe, seien sich CDU-Fraktion und Bürger-Liste (BL) in erster Linie in personellen Dingen einig geworden. „Wenn allerdings der Vorsitzende der BL-Fraktion, Bernd Schoeps, meint, dass eine Abwahl des Ersten Stadtrates Reimund Becker nicht geplant ist und dieser nicht auf Kosten der Stadt in den vorzeitigen Ruhestand geschickt werden soll, so hat er wohl übersehen, dass eine Abwahl Beckers gar nicht möglich ist“, so Jäger. Für eine Abwahl Beckers sei eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament notwendig. Dies könne die BL nicht erreichen. Becker sei also „kein Stadtrat von Gnaden“, wie öffentlich der Eindruck erweckt werde, sondern bis zum 12. Dezember 2018 gewählt.

Verwundert sei man über die Haltung der CDU, „die wohl Zugeständnisse an die Bürger-Liste machen musste“. Denn sowohl die bisherige Fraktionsvorsitzende Adelheid Spruck als auch die CDU-Kreisvorsitzende Lucia Puttrich hätten in den vergangenen Jahren immer wieder bekräftigt, „dass für die Verwaltung der Stadt Nidda mit 18 000 Einwohnern, die Position eines hauptamtlichen Ersten Stadtrates beziehungsweise Stadträtin notwendig ist“.

Tradition

Was die Position des Vorsitzes der Stadtverordnetenversammlung angeht, äußerte Jäger die Hoffnung, dass CDU und BL der Tradition folgen und dem Vorschlag der SPD als stärkster Fraktion, Stefan Knoche zum Stadtverordnetenvorsteher zu wählen, bei der konstituierenden Sitzung am kommenden Montag zustimmen. „Auch wir haben – trotz einer Kooperation zwischen SPD, FUB und Grünen – in früheren Jahren einen CDU-Parlamentsvorsitzenden mitgewählt“, so Jäger.

Die Bundes- und Landespolitik habe auch die Kommunalwahl in Nidda beeinflusst. Etablierte Parteien hätten verloren. „Wir machen sachliche Parlamentsarbeit, wollen im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bleiben und durch Überzeugungsarbeit Protestwähler wieder für uns gewinnen“, äußerte Jäger abschließend.

Quelle: Kreis-Anzeiger