WAHLKAMPF Sozialdemokraten diskutieren auf Einladung des Niddaer Ortsvereins über interkommunale Zusammenarbeit

EICHELSDORF – (red). Interkommunale Zusammenarbeit ist in der Region schon seit geraumer Zeit Thema, für viele Kommunen wird sie in Zeiten knapper Kassen immer wichtiger. Die Chancen und Möglichkeiten kommunaler Zusammenarbeit wurden jetzt im Eichelsdorfer Bürgerhaus im Zuge der Reihe „Sozialdemokraten im Dialog“ diskutiert. Eingeladen hatte der SPD-Ortsverein Nidda im Vorfeld der Kommunalwahl, zu Gast waren die Bürgermeisterinnen Susanne Schaab aus Schotten und Cäcialia Reichert-Dietzel aus Ranstadt.

Die Sozialdemokraten stellten fest, dass nahezu jeder Bürgermeister oder Kämmerer nach Sparmaßnahmen suche, um die Bürger nicht noch stärker zu belasten und um den Anforderungen an einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erfüllen. Im Gespräch ging es um die Ungerechtigkeiten zwischen Stadt und Land in Hessen, aber auch um die CDU-Landesregierung, die, so die SPD, die Schulden in Hessen erst verdoppelt habe und jetzt auf dem Rücken der Kommunen versuche, zu sparen. Die vom Land geforderte kommunale Zusammenarbeit stelle sich in der Praxis schwierig dar. „Das Land fordert dies zwar, aber bedenkt dabei nicht die Fläche, die die Kommunen in Oberhessen zu bedienen haben“, so Susanne Schaab. „Interkommunale Zusammenarbeit müssen einen Mehrwert für die Region bringen und nicht nur Einsparungen in Bezug auf Personal bedeuten.“

Das Zusammenlegen von Ämtern bedeute auch, dass Menschen weitere Wege in Kauf nehmen müssten, erklärte Reichert-Dietzel. Eine Zusammenlegung von Friedhofsämtern oder Ordnungsämtern oder des Einwohnermeldeamtes höre sich gut an, sei aber in der Praxis kaum durchsetzbar.

Auch die Zusammenlegung von Bauhöfen wurde diskutiert. „Wenn der Streudienst in Nidda ausrücken muss, dann wird er auch in Ranstadt benötigt und wenn die Zeit für Sträucher- und Heckenschnitte ansteht, muss überall geschnitten werden“, so Reichert-Dietzel.

Als gelungene Beispiele kommunaler Zusammenarbeit wurde der Abwasserverband Nidda/Schotten genannt. „Heute könnte keine der beiden Kommunen mehr eine eigene Kläranlage mit der geforderten Technik bezahlen“, so Schaab. Sie ergänzte, dass die neue Klärschlammverordnung des Landes die Kommunen wieder mit zusätzlichen Problemen belaste.

Einvernehmlich wurde der Verein Oberhessen gelobt, der den Grundstein für gute kommunale Zusammenarbeit gelegt habe. „Das gute Klima im Verein ist die Basis für ein soziales Miteinander“, so Reichert-Dietzel. Dies bekräftigte auch Stefan Knoche. Er wies darauf hin, dass die Menschen in den Dörfern und der Region sich nicht entfremden dürften.

Das soziale Miteinander sei der SPD wichtig. „Man muss gemeinsame Interessen über die Parteien permanent nach oben weitergeben“, so Knoche. „Wir wollen gerne Formen und Möglichkeiten der Kooperationen nutzen, jedoch brauchen wir auch die finanzielle Unterstützung und kommunalfreundliche Förderrichtlinien“ sagte Christine Jäger abschließend.