Stolz auf Wahlerfolge prägt Hauptversammlung der SPD – Rück- und Ausblicke des Ortsvereins Nidda – Christine Jäger bleibt Vorsitzende

(ih). „Das Ergebnis, das wir bei der Kommunalwahl erzielt haben, hat gezeigt, dass wir der verlässlichste Partner für Nidda sind. Die SPD ist die Kommunalpartei“, bilanzierte Christine Jäger, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Nidda, in ihrem Bericht anlässlich der Jahreshauptversammlung im Bürgerhaus Fauerbach. „Doch darauf dürfen wir uns nicht ausruhen“, mahnte sie. „Jetzt müssen wir die in uns gesetzten Erwartungen auch erfüllen.“

Mit einer ausgewogenen Liste und einem Fünfer-Spitzenteam waren die Genossen in den Wahlkampf gegangen. Sie hatten in allen Stadtteilen Präsenz gezeigt und Veranstaltungen unter anderem zu den Themen Pflegestützpunkt, Erneuerbare Energien, Sicherheit im Haus, Sport und Demenz organisiert. Nach der Kommunalwahl, bei der die SPD mit 14 Sitzen stärkste Kraft im Niddaer Stadtparlament wurde, wurden mit den drei größten Mitbewerbern Gespräche geführt. Die meisten inhaltlichen Übereinstimmungen ergaben sich mit Bündnis 90/Die Grünen, mit denen eine Kooperation vereinbart wurde. Um die Voraussetzungen für eine an Sachthemen orientierte Politik zu schaffen, gingen die Kooperationspartner eine Listenverbindung für die Besetzung des Magistrats ein: Neben den SPD-Vertretern Ute Kohlbecher und Klaus Peter Cos sitzen nun die Grüne Bettina Dascher und die von den Grünen vorgeschlagene Marlies Fels als ehrenamtliche Stadträte im Magistrat. Mit besonderer Freude konstatierte Christine Jäger, dass von den Bürgern in acht Ortsvorsteherpositionen Kandidaten der SPD-Liste gewählt wurden und dass mit Stefan Knoche nun nach elf Jahren wieder die SPD den Stadtverordnetenvorsteher stellt.

Besondere Arbeitsschwerpunkte sieht Jäger in der Entwicklung des Staatsbades Bad Salzhausen, das sie „in langsamem, doch stetigem Aufwind“ sieht. Außerdem im Kampf gegen die Schließung des Amtsgerichts Nidda, den sie noch nicht verloren gibt: „Die Abgeordneten des Hessischen Landtags, insbesondere die Wetterauer Abgeordneten, werden aufgefordert, dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung gerichtsorganisatorischer Regelungen, mit dem die Schließung des Amtsgerichts in Nidda umgesetzt werden soll, die Zustimmung zu verweigern.“ Auf Initiative des Ersten Stadtrats Reimund Becker habe der Magistrat noch eine Petition auf den Weg gebracht, von der sich die SPD erhofft, dass die entsprechende Gesetzgebung noch verhindert werden kann.

In Sachen Straßenbeitragssatzung setzt Jäger auf die Unterstützung von Lisa Gnadl: Die Landtagsabgeordnete, die bei der Hauptversammlung zu Gast war, gehört dem Innenausschuss an. Sie erarbeitet gerade einen Gesetzesentwurf, der den Kommunen die Entscheidung überlässt, wiederkehrende Beitragssätze von Grundstückseignern zu erheben, die für notwendige Bauarbeiten an innerörtlichen Straßen verwendet werden können. Sollte dieses Gesetz erfolgreich durchgesetzt werden können, sei dies nur für künftige Maßnahmen anwendbar. Eine rückwirkende Erstattung bereits geleisteter Zahlungen sei nicht mehr möglich.

Als positive Entwicklung vermerkte Christine Jäger die verbesserte Personalsituation im Team der Sozialstation. Schwerpunkte des Sommerprogramms waren Erneuerbaren Energien und der Steinbruch in Unter- und Ober-Widdersheim.

Mit Bezug auf den neu zusammengesetzten Kreistag, in dem Christine Jäger, Reimund Becker und Georg Wegner vertreten sind, sagte die Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende, dass man dort nicht ganz so schnell bei der Sacharbeit angekommen sei, da noch einige Kommissionen konstituiert und gewählt werden müssten. Trotzdem werde der Doppelhaushalt für 2012/2013 wohl in Kürze eingebracht werden.

Einen besonderen Dank richtete Christine Jäger an die Mitstreiter im Wahlkampf und die ausgeschiedenen Mandatsträger. Beim Sommerfest seien bereits einige Ehrungen ausgesprochen worden. Jetzt freute sie sich, gemeinsam mit Lisa Gnadl die Parteigenossen Volker Stein für 25-jährige Mitgliedschaft sowie Otfried Kaufer und Wolfgang Schneider für 40-jährige Treue auszeichnen zu können. Volker Stein und Siegfried Strauch als ehemaligen Ortsbeiratsmitgliedern dankte sie mit einem kleinen Präsent für die geleistete Arbeit.

Annegret Richter berichtete für Gerlinde Hutzler von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen, dass der AG 21 Genossinnen angehören, die sich im vergangenen Jahr zu sechs Sitzungen getroffen hatten. Die Frauen hatten sich über System und Arbeit des Dorfladens in Wallernhausen informiert sowie einen Schul- und Kindergartenbau auf Haiti unterstützt.

Adi Jäger aus der Arbeitsgemeinschaft 60 plus forderte die Mitglieder über 60 Jahren zu verstärkter Mitarbeit auf.

Laura Eckhardt von der Arbeitsgemeinschaft Jungsozialisten informierte darüber, dass die Jungmitglieder aus Ranstadt, Büdingen, Gedern und Nidda beschlossen haben, eine Juso-Arbeitsgemeinschaft Oberhessen zu bilden. Damit hätten die jungen Leute eine gute Chance, aktiv im Unterbezirk mitzuarbeiten.

In der folgenden Aussprache zeigten sich Georg Wegner, Helmut Jung und Reimund Becker stolz auf die errungenen Wahlerfolge. Lisa Gnadl beglückwünschte den Niddaer Ortsverein und sicherte ihre weitere Unterstützung bei den Themen Straßenbeitragssatzung und Erhalt des Amtsgerichts in Nidda zu. Gerade bei letzterem Thema monierte sie, dass die Landesregierung bereits an vier Amtsgerichten mit der Umsetzung des Gesetzes begonnen habe, obwohl dieses noch gar nicht verabschiedet sei: „Das ist eine Missachtung des Parlaments.“

Die sich anschließenden Vorstandswahlen verliefen harmonisch und zügig. Der neue Ortsvereinsvorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzende bleibt Christine Jäger, ihre Stellvertreter sind Klaus Peter Cos und Tobias Riesbeck. Kassiererin wurde Monika Eckhardt, Schriftführer Wolfram Becker, Pressesprecher Georg Wegner. Zu Beisitzern wurden Patricia Rausch, Annegret Jäger, Laura Eckhardt, Johannes Fritz, Hidir Yilmaz, Thomas Jungermann, Arthur Schneider, Felix Cos und Cornelia Kreher gewählt. Als Delegierte nehmen an den Unterbezirks-Parteitagen teil: Christine Jäger, Ute Kohlbecher, Stefan Knoche, Georg Wegner, Petra Becker, Laura Eckhardt, Thomas Eckhardt, Tobias Riesbeck, Wolfram Becker, Klaus Peter Cos, Jörg Hebbe, Adi Jäger, Annegret Jäger und Monika Eckhardt.

Quelle: Kreis-Anzeiger