Kreis-Anzeiger

Stadtparlament Nidda: Schnelldurchlauf der Tagesordnung

(wk). Die Parkplatzsuche des einen oder anderen Niddaer Stadtverordneten gestaltete sich am Dienstagabend länger, als die jeweilige Beratung der insgesamt zwölf Tagesordnungspunkte an diesem Abend.

Denn an diesem Abend suchten nicht nur die Mandatsträger nach einem Parkplatz zur Teilnahme an ihrer Sitzung im kleinen Saal des Bürgerhauses, sondern auch die mehreren hundert Gäste der Personalversammlung der Sparkasse Oberhessen im großen Saal des Bürgerhauses sowie die Besucher der Abendvorstellung des auf dem Parkraum neben dem Hallenbad gastierenden Zirkusses hielten Ausschau nach einem Stellplatz. Während der eine oder andere Stadtverordnete noch suchte, eröffnete Dr. Reinhard Biermann die Sitzung. Für Biermann war es an diesem Abend eine Premiere. Er leitete erstmals in Vertretung von Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Potinius die Sitzung. Im Minutentakt konnte er dabei die Tagesordnung bis Punkt sieben abhaken. Alle unter diesen Punkten zur Abstimmung vorliegenden Beschlüsse wurden einstimmig ohne Debatte beschlossen.

Hierzu gehört auch, dass sich auf Antrag der SPD der Haupt- und Finanzausschuss erneut mit einer Vorlage des Magistrates zur Kommunalwahl im März 2011 befasst. Die Vorlage beinhaltet eine Entscheidung, welche persönlichen Daten der jeweiligen Kandidaten auf den Wahlzetteln vermerkt werden sollen. Die Magistratsvorlage sieht vor, dass die Wähler auf dem Stimmzettel das Geburtsdatum, den Beruf oder Stand, den Geburtsnamen, wenn ein abweichender Familienname geführt wird, und auch den Stadtteil der Hauptwohnung erfahren. Die Nennung derartiger Einzelheiten geht Vertretern der SPD-Fraktion zu weit. Daher will man im Ausschuss noch einmal darüber beraten.

Zu den Beschlüssen an diesem Abend gehört auch, dass der Magistrat aufgefordert wurde, zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Sachstandsbericht zum Beschluss der beschlossenen Modifizierung der Straßenbeitragssatzung vorzulegen. Der Beschluss über den Jahresabschluss der Eigenbetriebes Staatsbad Bad Salzhausen erfolgte ebenfalls ohne Debatte, ebenso diverse Beschlüsse zu verschiedenen Änderungen und Offenlegungen von Bebauungsplänen – Außer bei den geplanten Änderungen bei der Bebauung und Straßenführung des Kinderheimes in der Harb. Hier hatte der Abgeordnete der Grünen, Gerhard Winter, einige Änderungsanträge gestellt. Vor allem forderte er im Zuge von Baumaßnahmen auf dem Gelände des Kinderheims den Bau einer Linksabbiegespur von der Bundesstraße in die Breslauer Straße. Dieser Antrag wurde, wie auch die übrigen von Winter geforderten Änderungen, in den anschließenden Abstimmungen abgelehnt. Somit war dies der einzige Tagesordnungspunkt, zu dem es bei dieser Stadtverordnetensitzung keinen einstimmigen, sondern nur mehrheitlichen Beschluss gab. Somit konnte Biermann nach nur 35 Minuten die Sitzung beenden.

Quelle: Kreis-Anzeiger