SPD Nidda diskutiert bei Jahreshauptversammlung aktuelle Themen – Dank an Reimund Becker für den Einsatz
Kreis- Anzeiger (pd). „Im Rückblick muss das letzte Jahr für uns Niddaer Sozialdemokraten mit seinen Ereignissen sehr unterschiedlich bewertet werden, freudig, wenn ich an die Wiederaufnahme der politischen Arbeit unserer Juso- Gruppe denke oder an unser sehr stimmungsvolles 90- Jahre- Jubiläum, aber nachdenklich, wenn die Wahlergebnisse der letzten Monate in Betracht gezogen werden.“ Diese Feststellung traf die SPD- Vorsitzende Christine Jäger auf der Jahreshauptversammlung vor zahlreich erschienen Mitgliedern im Niddaer Bürgerhaus.
Nachdem die Versammlungsleitung mit Walter Meurer, Anna Brinkmann, Laura Eckhardt und Wolfram Becker die Konstituierung der Versammlung vorgenommen hatte, gab Cristine Jäger ihren Jahresbericht und begrüßte dabei Arno Zilinski als neues Mitglied. Die 90- Jahr- Feier sei ein voller Erfolg gewesen. Insbesondere die szenischen Darstellungen der Vereinsgeschichte, einstudiert durch Pia Rausch, und die geschichtliche Wandzeitung durch Waldemar Döll habe große Anerkennung gefunden. Sie dankte allen Organisatoren und Helfern.
„Mit den Ergebnissen der Landtagswahl im Januar 2009, den Europawahlen zu Beginn des Sommers und den Bundestagswahlen können wir Sozialdemokraten keineswegs zufrieden sein. Nur Lisa Gnadl hat es geschafft, dass unsere Region durch eine Sozialdemokratin im Hessischen Landtag vertreten wird. Schmerzlich ist die Situation nach der Bundestagswahl, denn hier gelang es Nina Hauer nicht, erneut wieder in den Bundestag einzuziehen“, berichtete die Vorsitzende. Schmerzlich für die Niddaer SPD sei der Wahlausgang bei der Bürgermeisterwahl gewesen. Trotz eines sachlichen und fairen Wahlkampfes durch Reimund Becker konnten die Bürgerinnen und Bürger nicht überzeugt werden. Mit großem Beifall der Versammlung dankten die Mitglieder dem Ersten Stadtrat Becker und seiner ganzen Familie für den großen persönlichen Einsatz in den vergangenen Monaten. „Wir akzeptieren den Wählerwillen ohne Wenn und Aber“, so Christine Jäger.
Stefan Knoche, Fraktionsvorsitzender in der Stadtverordnetenversammlung, berichtete aus der Arbeit im Stadtparlament, das sich intensiv mit der Straßenbeitragssatzung beschäftigt habe. Die Reduzierung der Beitragssätze sowie eine umfassende Informationspflicht sei am 1. September 2009 beschlossen, nun gelte dies noch nach rechtlicher Prüfung in die Satzung der Stadt einzupassen. „Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit war die Zukunft von Bad Salzhausen, und mit der Vorlage der von uns geforderten Standortanalyse zeigt sich ein machbarer Weg für eine Zukunft des Kurortes“, so Knoche. Er betonte: “ Wir müssen uns alle im Parlament endlich aufrappeln, um gangbare und zielführende Entwicklungsperspektiven auf den Weg zu bringen und sie dann auch gemeinsam umsetzen“.
Gut sei der Beschluss, den in Europa einzigartigen Steinbruch durch die Stadt zu erwerben, denn die touristische Anbindung an die Vulkanlandschaft Vogelsberg mit dem Michelnauer Bruch sei für die wirtschaftliche Entwicklung Niddas nicht zu unterschätzen. Unverständlich sei hier das Verhalten der Niddaer CDU gewesen, die mit fadenscheinigen Argumenten und Forderungen den Kauf des geologisch in Europa einmaligen Steinbruchs abgelehnt habe, obwohl sich die Kosten für den Ankauf rechnen würden.
Nachdem Tobias Riesbeck als Schatzmeister über geordnete Finanzen des Vereines berichten konnte, stellt Rechnungsprüfer Wolfgang Schneider den Entlastungsantrag für den Vorstand, der auch einstimmig angenommen wurde. Danach folgte eine umfassende Aussprache der Mitglieder, an der sich zahlreiche Redner beteiligten. Neben vielen kommunalpolitischen Beiträgen und dem Ausgang der Bürgermeisterwahl wurde auch nach Gründen gesucht, warum die SPD beim Wähler auf allen Ebenen einen Vertrauensverlust zu beklagen hat. Diese Diskussion, darüber waren sich alle Versammlungsteilnehmer einig, müsse fortgeführt werden und vor allen Dingen seien politische Perspektiven zu finden, „die den Wähler von unserer Arbeit wieder überzeugen können“, so Christine Jäger.
Folgende Mitglieder werden bei den UB- Parteitagen die Niddaer SPD als Delegierte vertreten: Christine Jäger, Stefan Knoche, Petra Becker, Georg Wegner, Thomas Eckhardt, Adi Jäger, Helmut Jung, Thomas Jungermann, Wolfram Becker, Ute Kohlbecher, Monika Eckhardt, Annegret Jäger, Melanie Hofmann und Waltraud Schönfeld. Auch für die Kreistagsliste für die im nächsten Jahr stattfindende Kommunalwahl bestimmte die Mitgliederversammlung nach alphabetischer Rangfolge folgend Kandidaten: Frank Appel, Reimund Becker, Klaus- Peter Cos, Monika Eckhardt, Johannes Fritz, Annegret Jäger, Christine Jäger, Helmut Jung, Cornelia Kreher, Tobias Riesbeck, Johannes Schönbach, Marina Ulfikowski- Martin, Georg Wegner und Gerhard Wolf.
Quelle: Kreis-Anzeiger