Presse 2007

28.12.2007 Leserbrief von Lothar Schelenz zu dem Artikel „Juso-Reaktion ist hysterisch und beleidigend“

Es ist schon erstaunlich mit welcher Vehemenz die Vorsitzende der Wetterauer CDU die Einhaltung der Regeln des politischen Anstandes einfordert. Regeln die die CDU in Nidda und im Wetteraukreis in den letzten Wahlkämpfen selbst immer missachtet hat. Frau Puttrich sollte daher zunächst einmal in der eigenen Partei auf die Einhaltung dieser Regeln achten, bevor Sie dies vom politischen Gegner einfordert. Und wie scheinheilig die CDU bei der Diskussion um die Bekämpfung der Jugendkriminalität argumentiert, lässt sich an einem Beispiel verdeutlichen. Von 1954 bis 2004 gab es in Groß-Gerau ein Fliednerhaus, eine Einrichtung für den offenen Vollzug von Jugendstrafen. Diese Einrichtung war sehr erfolgreich. Über 60% der dort betreuten Jugendlichen und Heranwachsenden wurden nicht mehr rückfällig, obwohl in dieser Einrichtung viele der so genannten „hoffnungslosen“ Fälle landeten. Eine Erfolgsquote, die doppelt so hoch ist, wie die der geschlossenen Jugendstrafanstalten. Nach einer 50-jährigen erfolgreichen Tätigkeit fiel der derzeitigen Landesregierung jedoch nichts Besseres ein, als diese Einrichtung wie auch zwei weitere vergleichbare Einrichtungen in Hessen zu schließen.

Lothar Schelenz
Seewiese 15
63667 Nidda

28.12.2007 Leserbrief von Ute Kohlbecher

Schade, dass auch Sie Frau Reichhold, vor persönlichen Diffamierungen nicht zurückschrecken. Fakt ist, dass die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 5. Dezember 2007 folgenden Änderungsantrag zu dem CDU-Antrag gestellt hat. Der mehrheitlich beschlossen wurde und die CDU abgelehnt hat: „Die Stadtverordnetenversammlung von Nidda spricht sich für den Erhalt des Wetteraukreises aus und fordert den Magistrat auf, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass die kommunalen Selbstverwaltungen der Städte und Gemeinden in der Wetterau sowie des Wetteraukreises gestärkt werden und dass das Gesetz über den Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (PlanvG) aufgehoben wird. Die aufgerichtete Mauer durch das Zwangsgesetz zwischen westlicher und östlicher Wetterau muss weg, damit unsere Stadt und die oberhessischen Nachbarkommunen gleiche Zukunftschancen erhalten. Interkommunale Zusammenarbeit, über Orts- und Kreisgrenzen hinweg, ist zu unterstützen und zu fördern. Dabei ist das Prinzip der Freiwilligkeit unabdingbar.“ Tatsache ist, dass die CDU ohne Begründung diesen Antrag abgelehnt hat. Da dieser Antrag viel weitergehend ist als der CDU-Antrag, war es konsequent, den Antrag der SPD zu beschließen und den Antrag der CDU abzulehnen. Fakt ist ferner, dass auch in Zukunft jeder Bürger von Nidda seinen PKW im hiesigen Rathaus wird anmelden können. Die Abschaffung dieses bürgernahen Service ist von niemandem geplant. Also wer verbreitet hier unter Verdrehung der Tatsachen Unwahrheiten und schürt aus rein wahltaktischen Gründen die Ängste der Bürger? Tatsache ist auch, dass die CDU mit dem Ballungsraumgesetz eine Zwangsmitgliedschaft sowie eine weitere Verwaltungsebene beschlossen hat, obwohl auch die CDU öffentlich immer wieder eine Entbürokratisierung fordert. Wie auch beim Ausbau des Frankfurter Flughafens handelt die CDU entgegen den eigenen Worten.

Ute Kohlbecher
Pflanzenläderstr. 6
63667 Nidda

16.12.2007 SPD Fraktion für den Erhalt des Wetteraukreises – CDU Nidda dagegen?

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Nidda in der Sitzung am 5. Dezember 2007 gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen:

„Die Stadtverordnetenversammlung von Nidda spricht sich für den Erhalt des Wetteraukreises aus und fordert den Magistrat auf, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass die kommunalen Selbstverwaltungen der Städte und Gemeinden in der Wetterau sowie des Wetteraukreises gestärkt werden und dass das Gesetz über den Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (PlanvG) aufgehoben wird. Die aufgerichtete Mauer durch das Zwangsgesetz zwischen westlicher und östlicher Wetterau muss weg, damit unsere Stadt und die oberhessischen Nachbarkommunen gleiche Zukunftschancen erhalten. Interkommunale Zusammenarbeit, über Orts- und Kreisgrenzen hinweg, ist zu unterstützen und zu fördern. Dabei ist das Prinzip der Freiwilligkeit unabdingbar.“

Bemerkenswert war, dass die CDU-Fraktion diesen Antrag ohne jegliche Begründung abgelehnt hat. Will die CDU die kommunalen Selbstverwaltungen der Städte und Gemeinden und des Wetteraukreises nicht stärken oder will die CDU keine Zusammenarbeit der Kreise, Städte und Gemeinden über Orts- und Kreisgrenzen hinweg oder begrüßt die CDU etwa die Spaltung des Wetteraukreises durch das Ballungsraumgesetz?
Leider wurden all diese Fragen von der CDU-Fraktion in der Sitzung der Stadtverordneten nicht beantwortet. Dadurch wurde wieder einmal deutlich, dass die CDU im Wetteraukreis in den vergangenen Wochen nur davon ablenken wollte, dass sie keine eigenen Konzepte dafür hat, wie die Kreise, Städte und Gemeinden gestärkt werden können, um die künftigen Herausforderungen bewältigen zu können. Der mit dem Ballungsraumgesetz eingeschlagene Weg ist jedenfalls absolut falsch. Mit diesem Gesetz wurde der Wetteraukreis faktisch gespalten. Ferner wurde eine weitere Verwaltungsebene geschaffen, was dem allgemeinen Ziel einer Entbürokratisierung offensichtlich widerspricht. Jeder der ernsthaft und nicht nur aus wahltaktischen Gründen eine Entbürokratisierung und bürgernahe Verwaltung fordert, muss daher die Aufhebung des Ballungsraumgesetzes fordern. Die SPD-Fraktion in Nidda wird sich jedenfalls weiter dafür einsetzen, dass sich auch im Wetteraukreis ein regionales Bewusstsein entwickelt, um in der Zukunft bestehen zu können. Grundvoraussetzung bleibt für die SPD dabei jedoch die kommunale Selbstverwaltung. Es muss den Städten, Gemeinden und Kreisen frei gestellt sein, inwieweit sie sich regional zusammenschließen wollen. Dies wurde bei der Vermarktung des Vulkanradweges in der Vergangenheit auch schon sehr erfolgreich praktiziert. „Derartige gemeinsame Projekte müssen wir auf allen Gebieten regional ausbauen“, so abschließend der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Knoche.

02.12.2007 Widerspruch der Bürgermeisterin ist unbegründet – SPD Fraktion weiter für die Auflösung der GmbH

„Es ist schon bemerkenswert, mit welchen Klimmzügen die Bürgermeisterin versucht, eine Rechtswidrigkeit des Beschlusses über die Auflösung der Staatsbad Bad Salzhausen GmbH zu begründen. Man könnte meinen, die Bürgermeisterin würde die Regeln, nach denen sie die Verwaltung der Stadt Nidda zu führen und zu vertreten hat, nicht kennen. Die Stadtverordnetenversammlung kann nach außen die Stadt Nidda nicht vertreten. Dies ist dem Magistrat vorbehalten. Es ist daher auch gesetzlich geregelt, dass der Magistrat die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umzusetzen hat. In dem Beschluss war daher nur zu bestimmen, welche GmbH aufgelöst werden soll. Insoweit ist der Beschluss unmissverständlich. In dem Beschluss war auch nicht auszuführen, wer diesen Beschluss wie umzusetzen hat. Dies alles ergibt sich eindeutig aus dem Gesetz.

Auch die weiteren Ausführungen der Bürgermeisterin in ihrem Widerspruch sind bei näherer Betrachtung nicht stichhaltig. Die SPD-Fraktion hat sich mehrere Jahre mit der Frage beschäftigt, ob die GmbH wirtschaftlich sinnvoll ist oder nicht. Eindeutiges Ergebnis dieser Überlegungen ist, dass die GmbH auf Dauer der Stadt Nidda mehr schaden als helfen wird.

Eine GmbH soll Gewinne erwirtschaften. Dies ist mit einem Heilbad schwer möglich. Das Solebewegungsbad und erst Recht der Kurpark mit den Heilquellen werden immer dazu führen, dass ein Defizit verbleibt. Es ist daher auch illusorisch, dass private Investoren sich an der GmbH beteiligen würden. Auch für Teilbereiche wird ein Investor nicht zu finden sein, der sich mit einer Minderheitsbeteiligung an der GmbH zu frieden geben wird. So muss man auch bei der Möglichkeit, das freigewordene Kurmittelhaus einer anderen Verwendung zuzuführen, doch ehrlicher Weise sagen, dass dies nur mit Investitionen von weit über einer Million Euro möglich sein wird. Welcher private Investor aber wäre bereit, derart hohe Investitionen zu tätigen und als Gegenleistung lediglich eine Minderheitsbeteiligung an einer GmbH mit einem Stammkapital von 25.000,00 € zu erhalten? Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass die Bürgermeisterin innerhalb von fünf Jahren keinen Investoren gefunden hat.

Ob der Name „Hessisches Staatsbad Bad Salzhausen GmbH“ überhaupt einen Vorteil darstellt, mag dahin gestellt bleiben. Auf jeden Fall hat das Land Hessen der Stadt Nidda und nicht der GmbH in dem Übergabevertrag erlaubt, diesen Namen zu nutzen. Ob die GmbH den Namen in Zukunft überhaupt weiter führen darf, ist demgegenüber sehr zweifelhaft. Zulässig dürfte die Namensführung nämlich nur solange gewesen sein, solange das Land Hessen an der GmbH wesentlich beteiligt war.

Dass eine GmbH das Heilbad wirtschaftlicher betreiben könnte als der Eigenbetrieb, wurde bis jetzt durch nichts belegt. So hatte die Bürgermeisterin fünf Jahre Zeit, die GmbH mit Leben zu füllen oder den Stadtverordneten zumindest eine Planung oder ein Konzept vorzulegen. Tatsächlich wird aber fast der gesamte Betrieb des Heilbades nach wie vor über den Eigenbetrieb abgewickelt. Dass Entscheidungen bei einem Eigenbetrieb länger dauern als bei einer GmbH ist richtig. Dies beruht aber im Wesentlichen darauf, dass die Kontroll- und Entscheidungsbefugnisse der Stadtverordneten bei einem Eigenbetrieb viel größer sind als bei einer GmbH. Bei einem jährlichen Defizit von weit über einer Million Euro wäre es insoweit aber verantwortungslos, Kontroll- und Entscheidungsbefugnisse der Stadtverordnetenversammlung aufzugeben.

Unter Berücksichtigung all dieser Gesichtspunkte kann man nur zu dem Schluss kommen, die Gründung der GmbH war unter wirtschaftlichen, volkswirtschaftlichen und sozialen Gesichtspunkten ein Fehler. Dass neben dem Eigenbetrieb auch noch eine GmbH für den Kurbetrieb zuständig sein soll, ist unwirtschaftlich. Es gilt hier, die Kräfte zu bündeln und nicht zu spalten. Nur so kann das jährliche Defizit abgebaut werden. Die GmbH muss daher aufgelöst werden.

26.11.2007 Weichen für die Zukunft gestellt

Nachdem die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsbezirks Unter-Widdersheim bereits Anfang des Jahres ihren Vorstand beauftragt hatte, Maßnahmen zur Zukunftssicherung des Ortsbezirks und der örtlichen Präsenz der SPD zu ergreifen sowie den Vorstand ermächtigt hatte, auch einen Zusammenschluss mit dem SPD-Ortsbezirk Ober-Widdersheim herbeizuführen, hat nunmehr eine gemeinsame Mitgliederversammlung beider Ortsbezirke „Nägel mit Köpfen gemacht“. Einstimmig beschlossen die Genossinnen und Genossen bei ihrer Versammlung in der Unter-Widdersheimer Gaststätte Mix die Zusammenlegung der beiden Bezirke zum 01.01. 2008. Zuvor hatten Reimund Becker aus Ober-Widdersheim und Arthur Schneider aus Unter-Widdersheim noch einmal überzeugend dargelegt, dass mit einem Zusammenschluss die politische Präsenz der SPD in beiden Stadtteilen auch in Zukunft gesichert ist und in einem Zusammenschluss der beiden Ortsbezirke die große Chance besteht, die Kommunalpolitik in den beiden Stadtteilen gemeinsam zu gestalten. Beide Stadtteile verbindet eine Reihe gemeinsamer kommunalpolitischer Probleme und Angelegenheiten wie z.B. Steinbruchbetriebe, Grundschule, Kindergarten und öffentlicher Personennahverkehr.
Damit der neue SPD-Ortsbezirk Ober/Unter-Widdersheim bereits zum 01.01.2008 seine Arbeit aufnehmen kann, wählten die Mitglieder auch einen neuen Vorstand. Reimund Becker aus Ober-Widdersheim wurde zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter ist Arthur Schneider aus Unter-Widdersheim. Die Kasse wird Werner Kastens führen, Schriftführer wurde Tobias Riesbeck. Die Beisitzer/innen Petra Becker, Peter Cos und Thomas Jungermann sowie Christa Mix und Roland Walz werden den Vorstand komplettieren. Christine Jäger, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Nidda, gratulierte den Genossinnen und Genossen zu ihrem zukunftsweisenden Entschluss und war sich sicher, dass nicht nur die Niddaer SPD, sondern auch das politische Nidda auf einen aktiven Ortsbezirk Ober/Unter-Widdersheim zählen kann. Die lokalpolitisch bedeutsame Mitgliederversammlung ging mit einem herzlichen Dank an Christel Hoh und Petra Walz für deren langjährige Mitarbeit in den Bezirksvorständen zu Ende. Zehn und 28 Jahre Vorstandstätigkeit in einer Organisation der SPD seien auch Jahre des aktiven Bekennens zu den politischen Grundsätzen Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität, so Reimund Becker und Arthur Schneider in ihren Dankesworten.

18.11.2007 Entscheidungen zu wichtige Themen werden unnötig verzögert

In der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2007 sollten die Niddaer Stadtverordneten eine Tagesordnung mit 19 Punkten beraten und beschließen. Kurz vor Mitternacht wurde die Sitzung nach Abhandlung von 3 Tagesordnungspunkten beendet.
Für die Stadt Nidda wichtige Beschlüsse, wie z.B. der Verkauf von Grundstücken, der Pachtvertrag mit der Firma Nickel, der Nachtrag für das Haushaltsjahr 2007 und der Nachtrag Wirtschaftsplan Bad Salzhausen oder der Investitionsplan 2008 für den Abwasserbereich u.v.m. konnten nicht mehr gefasst werden. Daraufhin haben 10 Stadtverordnete bei dem Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Potinius, schriftlich darum gebeten, eine Sondersitzung einzuberufen, um im Interesse der unmittelbar betroffenen Bürger den zeitlichen Verzug so gering wie möglich zu halten.
Eine Sondersitzung ist nämlich unverzüglich einzuberufen. Dieses Begehren lag dem Stadtverordnetenvorsteher schriftlich am 9. November vor. Am 15. November erhielten die Stadtverordneten eine Mitteilung, dass nun für den 5.12.2007 zu einer außer-ordentlichen Sitzung eingeladen werden soll. Für die SPD-Fraktion ist nicht nachvollziehbar, warum dreieinhalb Wochen verstreichen sollen und erst zu einem Termin eingeladen werden soll, der gerade mal 4 Werktage vor der nächsten ordentlichen Sitzung liegt, die nämlich am 11.12.2007 stattfindet.
„Bei dieser Terminplanung, die nach Abstimmung mit der Bürgermeisterin erfolgt sein muss, kann der Eindruck entstehen, das die Interessen der Stadt Nidda nicht im Vordergrund stehen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion jedenfalls bedauern solche unnötigen Verzögerungen wichtiger städtischer Angelegenheiten“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Stefan Knoche abschließend.

13.11.2007 Die SPD Fraktion nimmt Stellung zur Auflösung der GmbH

Die CDU Nidda will durch Diffamierung der politischen Gegner von der eigenen Konzeptlosigkeit ablenken. Für die SPD-Nidda waren ausschließlich wirtschaftliche, volkswirtschaftliche und soziale Punkte ausschlaggebend, die Auflösung der Hessischen Staatsbad Bad Salzhausen GmbH zu beantragen.

Es ist wirtschaftlich unsinnig, dass neben einem Eigenbetrieb auch noch eine GmbH für den Kurbetrieb in Bad Salzhausen zuständig sein soll. Es gilt hier die Kräfte zu bündeln und nicht zu spalten. Nur so kann das jährliche Defizit abgebaut werden. Zu bedenken ist auch, dass ein Kurbad tatsächlich nie einen Gewinn erwirtschaften wird. Weder der Kurpark einschließlich der Heilquellen noch das Solebewegungsbad noch die Saline können in Zukunft kostendeckend betrieben werden. Eine GmbH, die gewinnorientiert arbeiten muss, könnte diese Einrichtungen daher auf Dauer gar nicht betreiben. Ein vollständiger Betriebsübergang auf die GmbH ist wirtschaftlich betrachtet also unmöglich, so dass bei der Stadt Nidda immer wesentliche Teile des Kurbetriebes verbleiben werden. Alles unter einem Dach kann somit nur im Rahmen eines Eigenbetriebes verwirklicht werden. Diese Probleme hat wohl auch mittlerweile die Bürgermeisterin selbst erkannt, immerhin hatte sie 5 Jahre Zeit die GmbH mit Leben zu erfüllen und hat diese Zeit nicht genutzt. Die GmbH hat in diesen fünf Jahren im Wesentlichen nur die Kulturarbeit der Stadt Nidda organisiert. Diese wurde vorher in qualitativ guter Arbeit durch die Stadt Nidda selbst erledigt, ohne dass hierfür rund 10.000,00 Euro jährlich an zusätzlichen Kosten entstanden wären.

Volkswirtschaftlich betrachtet, handelt es sich bei dem Kurbad um eine Einrichtung, die in vielfältiger Weise öffentlichen Zwecken dient und für die Stadt Nidda einen großen Wirtschaftsfaktor darstellt. Dies rechtfertigt es auch, dass die Stadt Nidda in Zukunft weiter in den Kurbetrieb öffentliche Mittel investieren muss. Da es sich insoweit aber auch weit über die Stadt Nidda hinausgehende Interessen handelt, hätte es an sich dem Land Hessen oblegen, den Kurbetrieb aufrechtzuerhalten. Dass das Land Hessen sich dieser Aufgabe entledigen konnte, hat maßgeblich die CDU Nidda und ihre Bürgermeisterin zu vertreten. Hier hat die Stadt Bad Nauheim besser verhandelt. Dort verblieben wesentliche Teile wie der Sprudelhof in der Verantwortung des Landes Hessen. Im Interesse der Bürger der Stadt Nidda muss aber auf jeden Fall den demokratisch gewählten Vertretern die Entscheidungsgewalt verbleiben, wie viel und für was in Zukunft im Kurbetrieb Bad Salzhausen investiert wird. Es handelt sich bei diesen Investitionen um das Geld der Bürger der Stadt Nidda. Würde der Kurbetrieb einer GmbH übertragen, wären die Einflussmöglichkeiten der gewählten Vertreter bei weitem geringer.

Den wesentlichen Vorteil einer GmbH sieht die CDU Nidda in der fehlenden Bindung an das öffentliche Tarifrecht. Dies bedeutet im Ergebnis, dass auf dem Rücken der Beschäftigten die Kommunalisierung des Kurbetriebs voran getrieben werden soll. Zur Überzeugung der SPD Nidda leisten die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes jedoch eine qualitativ hochwertige Arbeit, so dass Ihnen zu Recht die tariflich vereinbarten Leistungen in vollem Umfang auch zustehen.

Auch das Namensrecht ist nur ein Scheinargument. Das Land Hessen hat der Stadt Nidda im notariellen Übergabevertrag ausdrücklich das Recht eingeräumt, den Namen Staatsbad Bad Salzhausen zu führen. Aus diesem und nur aus diesem Grund darf die Stadt Nidda auch einen Eigenbetrieb mit dem Namen Staatsbad Bad Salzhausen betreiben.

06.11.2007 Leserbrief von Ute Kohlbecher zur Kritik an Glamour-Show:

Die Verpackungskünstlerin Lucia Puttrich meldet sich als CDU-Vorsitzende in der Wetterau zu Wort. Mit Ihrem Artikel zur Kritik am SPD-Parteitag zeigt die Wetterauer CDU-Vorsitzende welcher Stil und welches Niveau die Wählerinnen und Wähler im Wetteraukreis bis zum 27 Januar 2008 zu erwarten haben. Frau Puttrich ist besonders begabt, – und das hat sie in Nidda in 10 Jahren unter Beweis gestellt- dass Sie mit wunderschönen Worten Politik gut verkaufen kann. Dies muss ich ihr zugestehen. Erfolge blieben jedoch aus. Mit den Städten und Gemeinden um uns herum kann sich Nidda nicht mehr vergleichen. Es ist Stillstand eingetreten. Schönwetterpolitik, Populismus und gute Inszenierungen der Bürgermeisterin bestimmen die Niddaer Kommunalpolitik genau so, wie das Gejammere der CDU in Nidda über den Verlust der Mehrheit. Es fehlt an notwendiger Kompromissbereitschaft auf allen Ebenen. Auch hier könnte man das demokratische Bewusstsein anprangern. Genau dies wirft jetzt Frau Puttrich der SPD im Wetteraukreis vor. Sie sollte ihren Blick mehr für Nidda schärfen und vor der eigenen Tür kehren!

Ute Kohlbecher
SPD-Stadtverordnete
Nidda, Pflanzenländerstr. 6

25.10.2007 SPD Ortsvereinsbeirat unterstützt geschlossen Joachim Arnold

In einer Zusammenkunft des SPD Ortsvereinsbeirates in dieser Woche, votierten die Mitglieder dieses Gremiums einstimmig für die Kandidatur des Wölfersheimer Bürgermeisters als Kandidat zur anstehenden Landratswahl. Vorsitzende Christine Jäger unterrichtete dieses Forum, bestehend aus dem SPD Ortsverein, den geschäftsführenden Vorstandsmitglieder der SPD Ortsbezirke in der Großgemeinde Nidda und den Mandatsträgern über die Person Joachim Arnold. Der 49 jährige Wölfersheimer ist verheiratet und hat zwei Kinder. Als Diplom-Ingenieur und geprüfter Wirtschaftsförderer verfügt er über ein solides berufliches Fundament. Er ist nicht nur seit 1994 Bürgermeister in Wölfersheim, sondern nimmt auch neben der Funktion als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Wetterauer Kreistag viele weitere Funktionen für den Wetteraukreis wahr. So ist er unter anderem Abgeordneter der Regionalversammlung Südhessen, Mitglied des Rates der Region Frankfurt / Rhein-Main als Vertreter der Wetterauer Bürgermeister und Mitglied der Verbandsversammlung des ZOV.

Christine Jäger betont in ihrer Erklärung, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde Wölfersheim insbesondere der Verdienst von Joachim Arnold ist. Die Gewerbeansiedlung in dieser Gemeinde ist gerade im strukturschwachen Ostteil des Kreises einmalig. Joachim Arnold hat durch die Ansiedlung namhafter Unternehmen eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze entstehen lassen. In der sich anschließenden Diskussion des Ortsvereinsbeirates wurde die Überzeugung deutlich, dass Joachim Arnold als Landrat diese Entwicklung auch in Nidda und im Ostkreis bewirken kann. Aus Sicht der Niddaer Genossen ist er hierfür der geeignete Kandidat. Am 30. Oktober soll Joachim Arnold offiziell zum Landratskandidaten nominiert werden. Die SPD Nidda wird geschlossen hinter ihm stehen.

24.10.2007 Gemeinsamer Presseartikel der Fraktionen SPD, FUB/FDP und Bündnis 90 Die Grünen zum Niddaer Problemkind „Bad-Salzhausen“

Da gibt Frau Bürgermeisterin Lucia Puttrich die Verantwortung für Bad Salzhausen an den Ersten Stadtrat Reimund Becker ab, er soll es nun richten. Dieser stellt sich der Aufgabe, schließlich ist er ein fleißiger, sachlich arbeitender Mann, der politisches Taktieren nicht mag, keine Machtpolitik demonstrieren will und der zielgerichtet arbeitet. Vor allem die Bemühungen des Ersten Stadtrates Becker, fraktionsübergreifend Konsens für Bad Salzhausen zu finden, zeichnen ihn besonders aus. Er führte mit allen Gespräche, auch mit der CDU-Fraktion. Er arbeitet erfolgreich. Inzwischen interessiert sich auch die CDU für die Thematik, wie man aus Veröffentlichungen schließen kann. Kritik an Becker wird dennoch in der Presse laut, die Vermarktung des Kurhaus-Hotels moniert und der nunmehr tätige Pächter wurde bereits im Vorfeld verunglimpft. Seit Monaten wird eine Lösung gesucht, um das Hotel erfolgreich am Markt platzieren zu können. Eine Lösung ist hoffentlich gefunden worden, damit das Kurhaus nicht nochmals eine Saison „leerläuft“, so die Fraktionsvorsitzenden von SPD Stefan Knoche, FUB/FDP Jürgen Held und Bündnis 90 / Die Grünen Gerhard Winter. Die weit über 5 Mio. € Sanierungskosten sollten nicht gänzlich in den Sand gesetzt worden sein. Auch die Werbungs-kosten in Höhe von rund 200.000,00 €, die die Stadt jährlich in Prospekte, Messeveranstaltungen und Radio investiert, sind überflüssig, wenn die Gäste keine adäquaten Unterkünfte bzw. keine entsprechende Gastronomie vorfinden. Der Blick ins Internet bezüglich der Verkäufe von Pensionen und Hotels in Bad Salzhausen zeigt doch deutlich die Misere.

Dass der Weg und die Aktionen nach der Übernahme des Staatsbades auch wohl selbst in Bad Salzhausen als nicht geeignet angesehen wird, ist hieraus deutlich zu erkennen. Einfacher wird es aber nicht, da es bekanntermaßen ab 2008 nichts mehr vom Land Hessen gibt. Das künftige Defizit des Staatbades belastet somit direkt den Haushaltsplan der Stadt Nidda. Genau zu diesem Zeitpunkt gibt Frau Puttrich die Verantwortung für Bad Salzhausen ab. Vergessen sind die miserablen Übernahmeverhandlungen mit dem Land Hessen, unterschätzte Sanierungsbeträge und die daraus resultierenden hohen Kosten für unsere Stadt. So wurde die notwendige Sanierung des Dachs vom Sohlebewegungsbad unnötig lange verzögert, obwohl bereits Ende 2006 diese Sanierung durch ein Gutachten festgestellt worden war. Falsche Kostenschätzungen haben dazu geführt, dass Gelder umgeschichtet werden müssen, damit die Sanierungskosten von ca. 200.000 € (frühere Schätzung 120.000 €) zur Verfügung stehen. Übrigens wurde bereits im Bürgermeisterwahlkampf im Jahre 2000 von Frau Bürgermeisterin Puttrich laut einem damaligen Bericht im Kreis-Anzeiger der Sanierungsbedarf am Solebewegungsbad mit 7 Millionen DM (ca. 3.5Mio. €) beziffert. Diese Verantwortung kann die CDU und die Bürgermeisterin nicht abgeben, denn bis Anfang 2004 (nicht 2002) gab es eine CDU/FWG/FDP Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung und bis Oktober 2006 auch im Magistrat. Über 10 Millionen € sind für Bad Salzhausen ausgeben worden, ohne dass bisher Strukturverbesserungen zu erkennen sind. Die Bürgermeisterin hat es nicht verstanden in 5 Jahren Zielvorstellungen zu entwickeln und alle Stadtverordneten dahinter zu vereinen. Personelle Besetzungen bezüglich Beraterverträge und Geschäftsführer haben viel Geld verschlungen und waren wenig erfolgreich. “Das Rad können wird aber nicht zurückzudrehen, und der Erste Stadtrat Reimund Becker steht vor einer großen Herausforderung, die er zielgerichtet angeht“, so die drei Fraktionsvorsitzenden weiter. So wurde ein Pächter gefunden, der bereit ist, sich mit der notwendigen Unterstützung durch die Stadt Nidda den großen Herausforderungen zu stellen.

Im Rahmen der Planung des Saunaneubaus konnte erreicht werden, dass hier als zukünftige attraktivitätssteigernde Maßnahme z.B. eine Salzgrotte realisierbar wäre. Durch einen neuen Anstrich der Lesehalle wurde der Eingangsbereich des unteren Kurparks freundlicher gestaltet. Zum wirtschaftlichen Nutzen und der Weiterentwicklung von Bad Salzhausen bedarf es jedoch einer konstruktiven Unterstützung aller Parteien und auch der Bürgermeisterin. Es sind derzeit dringend Investitionen zu tätigen für die Prädikatisierung und den Erhalt des Namens „Heilbad“, das Kurhaus muss am Markt gut platziert werden und der Saunabau mit Salzgrotte sollten umgesetzt werden. Auch im Hinblick auf das Keltenmuseum am Glauberg und die „Kulturregion europäischen Ranges“ in dessen Mitte Bad Salzhausen liegt, muss zur Wirtschaftsförderung in unserer Stadt weiter Geld in Bad Salzhausen investiert werden, so die drei Fraktionen aus dem Niddaer Stadtparlament abschließend.

21.10.2007 Leserbrief „Straßenbeitragssatzung auf dem Prüfstand“

Die seit 2004 gültige Straßenbeitragssatzung, nach der die Anlieger 75 Prozent der Kosten zahlen sollen, wurde von der damaligen CDU-Mehrheit im Stadtparlament beschlossen. Gegen die Stimmen der SPD. Vielleicht können ja die Fauerbacher CDU-Mandatsträger, die diesen Vorschlag von Bürgermeisterin Lucia Puttrich und dem damaligen Ersten Stadtrat Armin Häuser mitgetragen haben, zu mehr Aufklärung beitragen. Außerdem stellt sich die Frage, ob Frau Puttrich als zuständige Baudezernentin die Bürger vorab bei den Planungen mitsprechen ließ? Oder sollen sie einfach nur zahlen? Interessant ist auch, dass der neue Erste Stadtrat Reimund Becker (SPD) die Bürgermeisterin und Baudezernentin Frau Puttrich bei Bürgerversammlungen in dieser Angelegenheit vertreten muss. Unangenehme Auseinandersetzungen werden gemieden. Das spricht für sich!

KLAUS-PETER COS
SPD-Stadtverordneter
Im Rohrfeld 12
63667 Nidda

19.10.2007 Leserbrief: Verpachtung und Wirtschaftsförderung

Die Stadt Nidda subventioniert einen Hotelbetrieb (Kurhaus) und betreibt damit eine andere Art der Wirtschaftsförderung als dies seither der Fall war. Warum musste es dazu gekommen ? Seit der Übernahme von Bad-Salzhausen hat es die Stadt Nidda nicht geschafft, die Rahmenbedingungen in dem Staatsbad so zu verbessern, dass sich die Gastronomie und der weitere Kurbetrieb von alleine entwickeln kann. 12 Mio. € aus dem städtischen Säckel sind verpufft, davon sage und schreibe 5,5 Mio. € für die Sanierung des Kurhauses, ohne dass man sich über die zukunftsorientierte Nutzung ernsthaft Gedanken gemacht hat. Die Verantwortlichen mit dem ehemaligen 1. Stadtrat Häuser (CDU) und Bürgermeisterin Puttrich (CDU) an der Spitze stehlen sich klammheimlich davon oder sind nicht mehr bereit Verantwortung zu übernehmen. Der neue 1. Stadtrat Reimund Becker (SPD) muss nun die Karre aus dem Dreck ziehen. Um die vielen Millionen nicht gänzlich in den Sand zu setzen, ist er geradezu gezwungen, neue Wege zu beschreiten. Über 400.000 € hat in den letzten Jahren die nicht erfolgreiche Verpachtung des Kurhauses bereits gekostet, ohne dass sich hier die von der Bürgermeisterin versprochene Entwicklung eingestellt hat. Diese Zahlen erfährt der Leser leider nicht bzw. wurden bis dato verschwiegen. Auch die jährlichen 200.000 € für Werbungskosten sind überflüssig, wenn die Gäste keine adäquaten Unterkünfte erhalten. Der Blick auf den Immobilienmarkt bezüglich der Verkäufe von Pensionen und Hotels in Bad-Salzhausen zeigt sehr deutlich die Misere. Der neue 1.Stadtrat Reimund Becker geht den richtigen Weg damit sich das Kurhaus schnellstmöglich wieder auf dem Markt platzieren kann. Meine Unterstützung hat er.

Helmut Kaiser
Hopfengasse 28
63667 Nidda

05.10.2007 Leserbrief: Bürgermeisterin behält die Verantwortung für Bad-Salzhausen

Frau Puttrich legt zusehends dem ersten Stadtrat Reimund Becker (SPD) Steine in den Weg.

Warum hat Sie denn die Verantwortung für Bad Salzhausen abgegeben und Becker diese übertragen? Jetzt darf er keinen Erfolg erzielen. Schade, dass dieses Hin und Her wiederum nur dem Ansehen des Kurortes und natürlich auch dem Ansehen des Kurhauses schadet. Als Bürgermeisterin kann sie zwar Verantwortung abgeben, ist aber zur konstruktiven Mitarbeit verpflichtet. Dies scheint jedenfalls derzeit nicht der Fall zu sein. Frau Puttrich hat zu einem Zeitpunkt die Verantwortung für Bad Salzhausen abgegeben, zu dem das Geld vom Land Hessen versiegt ist. Die Verantwortung für die miserablen Übernahmekonditionen und die Übernahmeverhandlungen mit dem Land Hessen und die daraus resultierenden hohen Kosten für unsere Stadt, diese Verantwortung kann Sie nicht abgeben. Auch die Verantwortung dafür, dass 12Mio.€ in den letzten Jahren nach „Ihrer Prioritätensetzung“ in Bad Salzhausen ausgegeben wurden hat die CDU und die Bürgermeisterin zu tragen. Becker soll es nun richten ! Anette Feyh -Stadtverordnete- Zum Steinbruch 2 63667 Nidda-Michelnau

22.09.2007 Leserbrief zum Niddaradweg

Der Zweckverband Niddaradweg steht im Interesse der CDU in Nidda. Es hat lange gedauert bis dieses Pflänzlein „Interesse“ wuchs. Wie Frau Müller deutlich machte, sei die SPD dagegen, diesem Zweckverband beizutreten. Alles was dieser Zweckverband gegen finanzielle Beteiligung bietet hat die SPD schon lange gefordert: Mit den Anträgen der SPD im Stadtparlament zu den Sitzungen am 21.8.2001 und 13.9.2005 wurde der Magistrat aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass die Radwegeverbindung aus dem Ballungsraum Frankfurt entlang der Nidda fortgeführt wird. Es sollte ein Konzept zur Vermarktung des touristischen Potentiales dieses Nidda-Radweges mit den betreffenden Gemeinden abgestimmt werden. Dreh- und Angelpunkt sollte Nidda sein. Im Juli 2005 war in der Presse zu lesen, dass sich die Bürgermeister von Karben, Wöllstadt, Niddatal und Florstadt trafen um über den Niddaradweg mit Landrat Gnadl zu diskutieren. Auf die Frage in einer Ausschusssitzung, warum die Bürgermeisterin von Nidda, Frau Puttrich, bei diesen Besprechungen nicht anwesend war, antwortete diese, sie sei nicht eingeladen gewesen. Trotz der Beauftragung durch die Stadtverordnetenversammlung seit 2001 ging von der Niddaer Magistratsspitze keine Initiative aus. Nunmehr hat der Wetteraukreis dafür gesorgt, dass die Radwegeverbindung „Niddaradweg“ ausgebaut wird und im Rahmen des Dachverbandes „Ballungsraum Regionalpark Rhein/Main“ auch die Kommunen Nidda und Ranstadt, allerdings ohne Schotten, aufgenommen werden können. Die Stadt Nidda kann jetzt mitmachen. Es ist nach wie vor abzuwägen was für unsere Stadt „finanziell“ und auch für Ranstadt besser ist. Eine Mitgliedschaft im Zweckverband oder ein eigener Verband, dem auch Schotten angehört. Dies wird z.B. erfolgreich von den Kommunen am Vulkanradweg demonstriert. Dies in einer Ausschusssitzung gegenüberzustellen und abzuwägen ist doch sicherlich legitim. Das will die SPD in Nidda. Und zum anderen wäre es sehr sinnvoll, wenn Sie Frau Müller sich im Landeswahlkampf jetzt endlich dafür einsetzen könnten, dass die Landesregierung die Fördermittel für den Niddaradweg frei gibt. Die Stadt Nidda hatte für 2007 Radwegausbaumittel bereitgestellt. Die Umsetzung scheitert an den fehlenden Landesmittel. Seit vielen Jahren sehen wir die Chancen und Perspektiven für unsere Stadt im „sanften Tourismus“. Seit 6 Jahren gingen diesbezüglich keine Initiativen von Nidda aus. Wen wundert es dann noch, dass Nidda nicht nur in dieser Beziehung den Entwicklungen in anderen Kommunen hinterherhinkt? Engagieren Sie sich stärker, Frau Müller.

Ute Kohlbecher
Stadtverordnete der SPD in Nidda
Pflanzenländerstr. 6
63667 Nidda

15.09.2007 Presseartikel Besichtigung Dorfmittelpunkt in Wallernhausen

Die sozialdemokratische Kandidatin für den Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, sowie SPD-Ortsvereinsvorsitzende Christine Jäger haben sich in Wallernhausen über den Stand der Dorferneuerungsmaßnahmen informiert. Im Jahre 2000 wurde der Niddaer Stadtteil in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Hessen aufgenommen. Der Arbeitskreisvorsitzende Horst Könnecke und Ortsvorsteherin Ute Kohlbecher berichteten über den Werdegang der Dorferneuerung. Im Jahre 2002 wurde das örtliche Handlungskonzept beschlossen. Darin hatten der Arbeitskreis Dorferneuerung, viele Bürger und die politisch Verantwortlichen mit dem beauftragten Planer, Dipl. Ing. Tropp, ein „Konzept zur Stärkung der Ortsmitte“ festgelegt. Ein Teilbereich der Untergasse zwischen Wahllokal und Kelterei und der Hofreite, Untergasse 18, die viele Jahre leer stand, wurden räumlich zusammengeführt. Die Inhalte bzw. Nutzungsmöglichkeiten die sich aus dem Handlungskonzept ergaben waren so überzeugend, dass Wallernhausen mit einem förderfähigen Gesamtinvestitionsrahmen in außegewöhnlicher Höhe von 1,3 Mio. €, zu den höchst geförderten Dörfern in Hessen gehört. Das denkmalgeschützte Wohnhaus wird inzwischen durch die Kindertagesstätte „Die Kleinen Strolche“ genutzt, die ausgebaute Scheune hat die ev. Kirchengemeinde als Gemeinderaum angemietet. Außerdem ist ein Abstelllager für die Vereinsgemeinschaft entstanden. Der zur Zeit im Bau befindliche Dorfladen und dessen Konzept fand das besondere Interesse bei Lisa Gnadl.

Dieser Dorfladen ist Teil des Gesamtprojektes „Gemeinschaftszentrum Dorfmittelpunkt“. Die Trägerschaft für diesen Laden hat das Diakonische Werk übernommen. Gerhard Wolf und Wolfgang Clotz informierten über das in Arbeit befindliche Ladenkonzept, das als Integrationsunternehmen geführt werden soll. Ein Bistro, Treffunkt für Jung und Alt, ein Verkaufssortiment mit regionalen Produkten ist das Ziel. Um dem Dorfladen eine gute Resonanz bei der Bevölkerung zu sichern wird dieses Konzept noch in enger Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Dorferneuerung und dem Ortsbeirat weiterentwickelt. “Besonders durch das Engagement der Kirchengemeinde und des Diakonischen Werkes konnte das Geamtprojekt letzendlich realisiert werden“ stellte Lisa Gnadl nach den Berichten fest. Für 2008 bleibt noch die Umsetzung des Dorfangers, der die Freifläche vor dem Gemeinschaftszentrum umfasst. Dazu sind der Abriss dreier Gebäude und die Freilegung des Rambachs, die Aufpflasterung der freigewordenen Fläche am Rambach und der Fußgängerbereiche, die Bepflanzung und Stellplatzanordnung noch auszuführen. Im Gespräch mit den Bauarbeitern der “Mauerergemeinschaft Klaus Schneider GmbH“ aus Gedern-Wenings stellte Lise Gnadl abschließend fest:
„Das Dorferneuerungsprogramm dient in hohem Maße auch der Stärkung des mittelständischen Handwerks in unserer Region. Denn nicht nur öffentliche Baumaßnahmen erhalten ja eine Förderung sondern auch private Initiativen“. In Wallernhausen wird die Förderung privater Projekte bei Abschluß der Dorferneuerung bei 20 Maßnahmen liegen, berichtet Horst Könnecke vom Areitskreis.Orstvorsteherin Ute Kohlbecher bedankte sich bei Lisa Gnadl für den Besuch und das Interesse. Der scheidende Landtagsabgeordnete Gerhard Becker habe bereits vor 20 Jahren die Dorferneuerung in der hiesigen Region unterstützt. Er habe auf vielfältige Weise gerade für Wallernhausen immer wieder die Dorfentwicklung forciert. Auch haben im Jahre 2003 die Sozialdemokraten, Landrat Rolf Gnadl, der Landtagsabgeordnete Jürgen Walter, und die heutige Spitzenkandidatin der SPD für den Hessischen Landtag Andrea Ypsilanti Wallernhausen besucht und sich über das Gemeinschaftszentrum informiert. Ute Kohlbecher hob besonders hervor: „Sozialdemokraten kümmern sich und bewegen etwas“.

09.09.2007 Leserbrief zum Sonntagsstammtisch vom 09.09.2007 über das Abstimmungsverhalten der Betriebskommission und zum Konzept des des ersten Stadtrates

In seiner, wie immer sehr charmanten Art macht der Sonntagsanzeiger in seinem Sonntagsstammtisch vom 09.September auf das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen in der eigentlich vertraulichen Sitzung der Betriebskommission aufmerksam.
Dabei wird wiedereinmal das Konzept des ersten Stadtrates Reimund Becker angeprangert und auf die möglichen Verluste aufmerksam gemacht, die der Stadt Nidda entstehen wenn dieses Konzept zur Umsetzung kommt.
Enttäuschend dabei ist allerdings, dass bisher nicht bekannt gegeben wurde welche Verluste der Stadt Nidda bisher entstanden sind. Wie hoch war noch einmal die Investition in die Renovierung des Kurhauses und welche Einnahmen oder sogar Gewinne konnten mit den bisherigen Pächtern erzielt werden?
Aus welchem Grund muss eigentlich schon wieder ein neuer Pächter angeworben werden wenn der derzeitige, welcher durch die Bürgermeisterin in höchsten Tönen gelobt wurde, Bad-Salzhausen verlässt?
Ich denke diese Informationen, die der Sonntagsanzeiger oder auch Kreisanzeiger durch seine Informationsquellen sicher beschaffen kann, würden dem interessierten Leser einer „unparteiischen Zeitung“ sicher auch zustehen!

Tobias Riesbeck
Ober-Widdersheim

23.08.2007 Presseartikel der SPD Geiß-Nidda

Mit einer Verteilung von Brotdosen für Schulanfänger an der Bushaltestelle in Geiss-Nidda, machte der SPD Ortsbezirk Geiss-Nidda auf die Situation der Schulen in Hessen aufmerksam. Nach einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln liegt Hessen im Vergleich der Bundesländer in der Bildungspolitik nur auf Platz 10. Bemängelt wurden, so OB Vorsitzender Hans-Joachim Halein insbesondere die Betreuungssituation.
Während im Bundesdurchschnitt im Jahr 2005 auf einen Lehrer 19,9 Schüler kamen, waren es in Hessen 22 Schüler pro Lehrer. Für ein Bundesland, welches den Anspruch hat, zu den führenden Ländern im Bund zu gehören, kann der 10. Platz im Bildungsvergleich nicht befriedigend sein. Mitunter sind die Klassen auch wesentlich größer. 30 Schüler und mehr sind durchaus keine Ausnahme. Eine individuelle Förderung ist hier kaum mehr möglich. Hinzu kommt, dass der Lehrermangel durch die „Unterrichtsgarantie plus“ nicht aufgefangen werden kann. Im Gegenteil. Durch den Einsatz weniger qualifizierter „Lehrer“ reduziert sich auch der Wissenstransfer.
Der stv. OB Vorsitzende Helmut Jung macht darauf aufmerksam, dass sich die SPD für eine bessere Bildungspolitik stark macht. Ziele seien hier unter anderem die Einstellung von mehr Lehrern und Lehrerinnen, die Reduktion der Klassengrößen, die Unterstützung und Förderung über den Unterricht hinaus sowie die Schaffung von mehr echten Ganztagsschulen für eine optimale Förderung und verlässliche Betreuung. Jedes Kind sollte die Möglichkeit haben, entsprechend seinen Fähigkeiten das bestmöglichste Schulangebot zu bekommen. Die Chancengleichheit darf sich hierbei nicht an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern orientieren, sondern ausschließlich an den Fähigkeiten des Schülers selbst. Aus diesem Grund steht die SPD auch für eine Abschaffung der Studiengebühren, betont Hans-Joachim Halein abschließend.

14.08.2007 Abschluss des Sommerprogramms 2007 – Fraktion besucht Nidda

„Wir freuen uns, dass endlich nach so vielen Jahren des Stillstandes es möglich wurde, hier in der Schillertrasse den nutzlosen Schandfleck zu beseitigen und einen Pkw-Parkplatz einzurichten“. Diese Feststellung traf der Vorsitzende der SPD Fraktion im Niddaer Stadtparlament, Stefan Knoche, beim Stadtrundgang durch die Innenstadt. Neben zahlreichen Mitgliedern seiner Fraktion konnte er auch die Ortsbeiratsmitglieder Helmut Kaiser, Thomas Eckhardt, Christine Jäger und Karl-Heinz Haas begrüßen. Sein besonderer Gruß galt dem Ersten Stadtrat Reimund Becker und der Landtagskandidatin Lisa Gnadl.

Auch die Ortsbeiratsmitglieder freuten sich über die Einrichtung des neuen Parkplatzes, da doch Gebührenfrei, aber zeitlich begrenzt, eine zusätzliche Möglichkeit zum Parken mitten im Einkaufsbereich angeboten wird. „Hoffentlich wird die Schillerstrasse nun vermehrt überwacht, damit das wilde und teilweise auch gefährliche Parken in den Halteverbotszonen aufhört“, so die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder. Etwas belächelt wurde doch die rustikale Einzäunung des Parkplatzes, da der Ranch-Stil das Stadtbild nicht gerade verschönert.

Der Stadtgarten und die Grünanlage am Johanniterturm waren dann die nächsten Anlaufstationen, da einige Beschwerden an die Ortsbeiratsmitglieder herangetragen waren, dass sich die Anlagen in einem ungepflegten Zustand befinde. Diese Informationen bewahrheiteten sich nicht, denn die Rasenflächen und Wege wurden in einem gepflegten Zustand angetroffen. Nur der Weg vom Altenwohnheim Bahnhofstraße zu den Müllbehältern ist für ältere Menschen wenig brauchbar, da der vorhandene Belag zwar auf einem Privatgelände durchaus ausreichend ist,“ aber für die tägliche Nutzung bei jeder Wetterlage sollte eine leichter begehbarer Oberflächenbelag eingebaut werden“, meinten die Ortsbeiratsmitglieder, die sich auch in ihrem Gremium dafür einsetzen wollen, um eine Änderung zu erreichen.

“Schön für eine Stadt mitten im hektischen Getriebe eine solch tolle atmosphärische Grünanlage zu besitzen“, so die Landtagskandidatin Lisa Gnadl, die sehr angetan von der Johanniter-Parkanlage war. Nachdem sie noch den geschichtlichen Hintergrund des Parks und des Johanniterturms erfuhr und vom Ersten Stadtrat Reimund Becker informiert wurde, dass die Gesamtanlage baulich in den nächsten Jahren durch Renovierungsarbeiten mit geschichtlicher Begleitung noch verbessert wird, erklärte sie spontan, “ Hier bin ich nicht zum letzten mal gewesen, denn hier kann man Ruhe finden und seinen Gedanken einmal freien Lauf lassen“.

Eine weitere Station des Rundganges war der Parkplatz hinter dem Marktplatz zwischen der Gerbergasse und „Auf dem Graben“, auf dem vor kurzem auch die beiden Statuen „Gerber und Färber“ aufgestellt wurden, die auf die einstmalige große Handwerkertradition in dem Bereich des Stadtkernes hinweisen sollen. Kopfschütteln riefen jedoch die viel zu hohen und kantigen Bordsteineinfassungen für die Baumscheiben hervor. Die Spuren auf den Steinen zeigen deutlich, dass schon mehrere Kraftfahrer leidvolle Erfahrungen mit den Betonkanten gemacht haben, wie auch ein erboster Anlieger dies bestätigte. Trotzdem er schon oft darauf hingewiesen habe, habe sich bisher nichts getan. Helmut Kaiser versprach, dass er dies im Ortsbeirat ansprechen werde, denn auch er sehe keine Notwendigkeit, die Einfassungssteine wesentlich höher als üblich über den Fahrbahnbelag herausschauen zu lassen.

Zum Abschluss ihrer Begehung trafen sich die Rundgangsteilnehmer auf dem Marktplatz und ließen sich vom Wirt Roland Görnert das Keltenbier kredenzen, bei dem noch einmal das Gesehene behandelt und diskutiert wurde.


07.08.2007 SPD Sommerprogramm – Fraktion besucht Kohden

Der vierte Rundgang im Rahmen des Sommerprogramms führte die SPD-Fraktion in den Stadtteil Kohden. Auch hier konnte der Vorsitzende der SPD-Fraktion wieder viele Bürger und Ortsbeiratsmitglieder sowie den Ortsvorsteher Lothar Gut begrüßen.

Bei dem Rundgang wurde das geplante Baugebiet „An der Alteburg“ intensiv besichtigt. Die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes hatte die Stadtverordnetenversammlung bereits 1998 zum Zwecke der städtebaulichen Ordnung eines in erster Linie durch Ferienhäuser geprägten Bereiches beschlossen. Im Rahmen der Beratungen ergaben sich jedoch erhebliche Bedenken gegen den von der Verwaltung vorgelegten Bebauungsplan. Vor Ort konnten die Teilnehmer des Rundganges sich davon überzeugen, dass aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere der Hanglange, eine Erschließung des geplanten Baugebietes problematisch werden könnte. Insoweit muss im Rahmen der weiteren Beratungen sicher gestellt werden, dass auf die Stadt Nidda keine zusätzlichen Kosten zukommen. Deutlich wurde bei der Begehung aber auch, dass für das Gebiet ein Bebauungsplan notwendig ist. Nur durch einen Bebauungsplan können die vorhandenen Ferien- und Wohnhäuser planungsrechtlich abgesichert werden. Erörtert wurde bei dem Rundgang auch, ob durch das Baugebiet Probleme bei der Entwässerung der Häuser „Im Weinfurth“ entstehen könnten. Auch dies wird im Rahmen der weiteren Beratungen mit der Verwaltung zu klären sein.

Im Anschluss an das geplante Baugebiet wurde dann noch das Neubaugebiet unterhalb des Kohdener Sportplatzes besichtigt. Hier wurde von mehreren Teilnehmern bemerkt, dass planungsrechtliche Vorgaben von einigen Bauherrn nicht beachtet worden seien. Deutlich wurde für die Rundgangsteilnehmer aber insbesondere, dass die derzeitige Anbindung des Neubaugebietes an das öffentliche Straßennetz völlig unzureichend ist. Die geplante Verbindung zwischen der Steingasse und der B 457 muss daher schnellstmöglich realisiert werden, wofür die SPD-Fraktion sich in den städtischen Gremien weiter einsetzen wird.

Am Ende des Rundganges bedankte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Knoche für die rege Teilnahme. Als letzte Station des Sommerprogramms wird die SPD-Fraktion nächsten Dienstag ab 18.00 Uhr den Stadtteil Nidda besichtigen. Treffpunkt ist der neu errichtete Parkplatz in der Schillerstraße.


31.07.2007 Lisa Gnadl zu Besuch in Michelnau

Stolz zeigt die Ortsvorsteherin von Michelnau, Anette Fey, der Landtagskandidatin Lisa Gnadl die Siegerpokale der Jugendfeuerwehr. „Hier zeigt sich, dass auch in einem kleinen Ort wichtige ehrenamtliche Arbeit geleistet wird. Die Michelnauer können mit recht stolz auf ihre Jugend sein und sich auch in Zukunft sicher fühlen, denn sie werden von engagierten Feuerwehrmännern/frauen bestens beschützt“, so die Lantagskandidatin.

Ortsvereinsvorsitzende Christine Jäger begrüßt am Vereinsheim des Fan-Clubs „Eintracht Frankfurt“ in Michelnau gemeinsam mit der Landtagskandidatin Lisa Gnadl, dem Ortsbezirksvorsitzenden Lothar Noll und der Ortsvorsteherin Anette Fey das neuste Mitglied bei der SPD Nidda: Andreas Besserer

31.07.2007 SPD Sommerprogramm – Besuch in Michelnau

Eine große Anzahl Teilnehmer konnte Stefan Knoche, Vorsitzender der Niddaer SPD-Stadtverordnetenfraktion, beim Rundgang im Stadtteil Michelnau begrüßen. Neben der Ortsvorsteherin Anette Fey waren die Mitglieder des Ortsbeirates Lothar Noll, Katja Dähne, Steven Noll und Karl-Heinz Appel dabei, die über ihren Stadtteil berichteten. Mit begrüßt wurden auch der Erste Stadtrat Reimund Becker, der Ehrenstadtrat Adi Jäger und die Landtagskandidatin Lisa Gnadl.
„Wir hoffen für das nächste Haushaltsjahr mit entsprechenden finanziellen Mitteln, um das Bürgerhauses zu renovieren und dabei auch auf eine Einrichtung für Gehbehinderte, da diese durch die steile Treppe von den Veranstaltungen ausgeschlossen sind“, erklärte Annette Fey, die auch hofft, dass die Stadt entsprechende Mittel zur Restaurierung des Ehrenmales bereit stelle.

Auf dem Kinderspielplatz wurden die wuchernden Dornenhecken beseitigt und ein Zaun aufgestellt. Nun hoffen die Michelnauer noch auf die Installierung eines Spielgerätes.
„Für alle Neubürger entwickelt der Ortsbeirat zur Zeit eine Broschüre: Michelnau – unser Dorf stellt sich vor“, die kurz vor der Fertigstellung ist“, so die Ortsvorsteherin, die alle Teilnehmer dann in den Schulungsraum der Jugendfeuerwehr im alten Schulhaus führt, um dort mit Stolz die „zig“ Pokale der seit Jahrzehnten erfolgreichen Jugendfeuerwehr zu zeigen. Erst vor wenigen Tagen sei mit der Gründung der „Blaulicht-Zwerge“ ein weiterer wichtiger Schritt gemacht, um junge Menschen rechtzeitig für die Arbeit der Feuerwehr zu begeistern. „Vom Ortsbeirat werden wir in der nächsten Sitzung eine neue Bestuhlung für den Schulungsraum beantragen, da immer mehr der Stühle durch Defekte unbrauchbar werden“, so Anette Fey. Begeistert von den Erfolgen der Jugendfeuerwehr zeigte sich auch die Landtagskandidatin Lisa Gnadl über die 11 Kreismeister- und 8 Stadtmeistertitel sowie in den letzten zehn Jahren die neunmalige Teilnahme am Landesentscheid. Hier sei zu erkennen, dass es nicht auf die Größe eines Ortes ankomme, um rechtzeitig junge Menschen von der segensreichen Arbeit der Feuerwehr zu überzeugen, so Gnadl. „Ich bin in großer Sorge, denn wenn wir in absehbarer Zeit kein neues Wohnbaugebiet bekommen, werden wir kaum die jungen Familien in unserem Dorf halten können und dann geht auch die Tradition einer erfolgreichen Jugendarbeit bei der Feuerwehr zu Ende“, betonte Fey sorgenvoll.
Der Rundgang führte die Teilnehmer dann in den Tuffsteinbruch von Michelnau und Gernot Diehl, der am Steinbruch geboren und gelebt hat, übernahm kenntnisreich die Führung. 1869 wurden die ersten Steine für den Backofenbau gebrochen. Der Gewinnung des Materials habe bis 1920 mit Äxten von Hand stattgefunden, später mit besonderen maschinellen Geräten. Das seltene Material sei in ganz Europa als Kellermauerwerk, zur Verblendung bei Brückenbauwerken und Kirchenbauwerken zum Einsatz gekommen. Eine Zeitlang wurden in ganz Deutschland aus dem Steinmaterial Soldatenkreuze hergestellt und in Berlin gibt es einen Bärenbrunnen aus dem Material. Besondere Beachtung fand das Gestein bei der Weltausstellung in Brüssel, denn dort wurde ein kunstvoller Brunnen aus dem roten Tuffstein erbaut. „Schade, dass die Abbauarbeiten im Bruch wegen der nicht rentablen Gewinnung eingestellt wurden“, erklärte Gernot Diehl abschließend unter großen Beifall der begeisterten Zuhörer über den informativen Vortrag und das Führen durch das landschaftlich malerisch gelegene Bruchgelände.

Abschließend trafen sich alle Teilnehmer bei einem kleinen Imbiss am Vereinsheim des Fanclubs von Eintracht Frankfurt, um über das Gesehene und Gehörte noch weiter zu diskutieren und Fraktionsvorsitzender Stefan Knoche wies daraufhin, dass am kommenden Dienstag die Stadtteilrundgänge in Kohden, 18.00 Uhr, ab den Ferienhäusern „Alteburg“ fortgesetzt werden.


24.07.2007 Presseartikel der SPD Fraktion zum Parkplatz Schillerstraße

Was lange währt, wird endlich gut:
Die SPD-Fraktion im Niddaer Stadtparlament ist erfreut darüber, dass ihr Antrag vom März 2004 jetzt endlich realisiert werden konnte, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Kohlbecher, die den Antrag damals in der Stadtverordnetenversammlung begründet hatte. Der hässliche Bauzaun, der seit 20 Jahren in der Schillerstraße stand, ist weg. Die Sozialdemokraten hatten in der Vergangenheit immer wieder die Initiative ergriffen, um diesen Schandfleck zu beseitigen. Unter anderem hatte die SPD-Fraktion im März 2004 in der Stadtverordnetenversammlung beantragt, dass der Magistrat der Stadt Nidda überprüfen solle, ob auf dem besagten Grundstück in der Schillerstraße bis zur endgültigen Entscheidung über die zukünftige Nutzung des Geländes eine Parkfläche für Kurzparker eingerichtet werden könne. Schon damals erkannten die Sozialdemokraten den Parkplatzbedarf in diesem Bereich, insbesondere für die Besucher des Finanzamtes und der Post aber auch die Kunden der dortigen Geschäfte, und forderten einen öffentlichen und gebührenfreien Parkplatz. Leider wurde der Antrag damals von der CDU-Fraktion im Stadtparlament abgelehnt, weil wohl der Parkplatzbedarf nicht erkannt worden war. Glücklicherweise konnte die Verwaltung und auch die CDU-Bürgermeisterin aber jetzt nach über drei Jahren den SPD-Antrag endlich umsetzen.

24.07.2007 SPD Sommerprogramm – Besuch in Ulfa

Zum zweiten Stadtteilrundgang der Niddaer SPD-Stadtverordnetenfraktion konnte die Ortsvereinsvorsitzende Christine neben zahlreichen Fraktionsmitgliedern auch den Ortsvorsteher von Ulfa, Walter Gottwals, die Ortsbeiratsmitglieder Werner Sparwald und Volker Stein, den Ersten Stadtrat Reimund Becker sowie Klaus Martin begrüßen. Ein besonderer Gruß galt der Landtagskandidatin Lisa Gnadl, die es sich nicht nehmen ließ, die beiden nördlichsten Stadtteile von Nidda, Ulfa und Stornfels, besser kennen zu lernen.
Ortsvorsteher Gottwals berichtete über die stark beschädigten Bordsteine in der „Alte Burg“ und in der Zimmerstraße. „Es sind so viele Steine kaputt, dass es besser ist die ganzen zu zählen, um schneller fertig zu werden“, erklärte Gottwals und überbrachte den Wunsch des Ortsbeirates, zumindest in eine der beiden Straßen die Bordsteine noch in diesem Jahr zu erneuern. Der Kindergarten war ein weiterer Punkt, zu dem die Fraktionsmitglieder geführt wurden. Hier wäre eine Lösung anstrebenswert die Freiflächen für die Einrichtung zu erweitern.
Vom Fortgang der Arbeiten an dem Jugendraum neben dem Sportheim konnten sich die Rundgangsteilnehmer überzeugen. Die ehemalige Baubude einer Niddaer Baufirma hat inzwischen ein neues Dach bekommen und die Jugendlichen sind nun dabei durch freiwillige Leistungen den Innenausbau vorzunehmen.
„Bei der Parkplatzsituation am Friedhof sind wir sehr besorgt, dass es hier nicht einmal zu einem tragischen Unfall kommt“, erklärten der Ortsvorsteher und die Ortsbeiratsmitglieder Volker Stein und Werner Sparwald, die meinten, dass hinter der Friedhofshalle die Möglichkeit bestehe einen entsprechenden Platz zum Parken einzurichten. Hierbei kamen bei den Stadtverordneten einige Bedenken auf, denn der mögliche Platz gehört derzeit noch zum erweiterten Friedhofsbereich. „Der Platz wurde und wird auch in Zukunft als Friedhof nicht benötigt“, entgegnete der Ortsvorsteher, der auch den Wunsch seines Stadtteiles vorbrachte, für die Friedhofshalle einen Stromanschluss zu verlegen. Mit der Empfehlung der SPD-Stadtverordneten, die Friedhofsprobleme gemeinsam mit dem Magistrat und der Stadtverwaltung zu beraten und nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen, verabschiedeten sich die Rundgangsteilnehmer, um im Stadtteil Stornfels den Rundgang fort zu setzen.

„Dieser Ort ist so idyllisch, dass ich sicherlich nicht zum letzten Mal hier gewesen bin“, zeigte sich die Landtagskandidatin Lisa Gnadl begeistert von Stornfels. Der ehemalige Erste Stadtrat Georg Wegner berichtete über die Maßnahmen, die bei der Dorferneuerung durchgeführt wurden, die den Ort zu einem Juwel der Region gemacht haben. Leider musste der Rundgang wegen eines starken Gewitterregens abgebrochen werden. Zum Abschluss überzeugten sich die Stadtverordneten in der Gaststätte des Ulfaer Bürgerhauses von der hervorragenden Bewirtung beim neuen Pächter.
Am kommenden Dienstag, 18.00 Uhr ab Dorfbrunnen, wird die Stadtteilbegehung in Michelnau fortgesetzt u.a. mit einer Information über die geologische Seltenheit, den roten Tuffsteinbruch.

17.07.2007 SPD Sommerprogramm – Besuch der Stadtteile Ober- und Unter-Widdersheim

Zum ersten Stadtteilrundgang in diesem Sommer begrüßte Christine Jäger zahlreiche Mitglieder der Niddaer SPD-Stadtverordnetenfraktion am Bürgerhaus Ober-Widdersheim. Insbesondere freute sie sich über die Anwesenheit der SPD-Landtagskandidatin Lisa Gnadl, zeige sie doch damit ihre starke Verbundenheit mit der oberhessischen Region. Die Führung der Fraktion übernahmen dann der Ober-Widdersheimer Ortsvorsteher Klaus-Peter Cos und der Erste Stadtrat Reimund Becker, der über den Verfahrensstand des geplante Festplatzes gegenüber dem Bürgerhaus berichtete. Die Stadt stehe in Verhandlungen mit der Hessisch – Nassauischen Kirche, um rund 3200 qm Grundstücksfläche zu erwerben. Der Platz soll teilweise befestigt werden und wird somit auch als Parkplatz für den Friedhof dienen.

Die Besichtigung der Friedhofshalle war die nächste Station des Rundganges. „Hier hat der Ortsbeirat beschlossen, in Eigenhilfe das Umfeld der Halle zu säubern und die Außenfassade mit neuer Farbe anzulegen“, berichtete Ortvorsteher Cos, der auch über die Bemühungen informiert, um durch Sponsoring eine Lautsprecheranlage in der Halle zu installieren. „Wir stehen kurz vor einen für Ober-Widdersheim bedeutenden Vertragsabschluss mit der Firma Nickel. Der Vertrag soll den Abbau des Oberen Gildenwaldes regeln und dafür werden in den nächsten 15 Jahren die kompletten Industrieanlagen im Ort zurückgebaut“, so Erster Stadtrat Becker. Dies bedeute für den Ort neue städtebauliche Entwicklungen, die in den nächsten Jahren bestimmt ausgiebig diskutiert werden können.
Die Besichtigung des Neubaugebietes „Oberes Rohrfeld II“ war ein weiterer Anlaufpunkt des Rundganges. Dabei zeigten sich die SPD-Fraktionsmitglieder über den Zustand der Bauflächen sehr enttäuscht, den Gras und Unkräuter überwucherten das ganze Gebiet. Grundstücksgrenzen der einzelnen Bauparzellen waren dadurch nicht zu sehen. „So könne bei Bauwilligen nur wenig Begeisterung entstehen für den Erwerb eines Grundstückes. Da mache es Bürgermeister Landmann aus Ranstadt besser und Niddas Bürgermeisterin und Baudezernentin könne sich durchaus bei der Reinhaltung der Grundstücke und deren Vermarktung an der Nachbargemeinde ein Beispiel nehmen“, so die allgemeine Meinung der Fraktionsteilnehmer.
In Unter-Widdersheim begrüßte dann SPD-Ortsbezirksvorsitzender Arthur Schneider die Rundgangsteilnehmer, zu denen sich der Ortsvorsteher Friedel Gottwald und einige interessierte Ortsbürger hinzu gesellt hatten. Auch hier wird der Festplatz unter Anleitung vom Ortsvorsteher teilbefestigt. Hauptgesprächspunkt war die anstehende Aufnahme des Ortes in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Hessen. „Was kommt auf uns Ortsbewohner zu und welche Chancen haben wir dem langsam fortschreitenden Wohnungsleerstand zu begegnen“, waren neben den zunehmenden Verkehrsproblemen durch den Schwerverkehr an der Landesstraße von Steinheim die Gesprächspunkte. Nach dem Rundgang wurden im Gasthaus Mix bei einem kühlen Getränk die Eindrücke der Ortsbesichtigungen diskutiert.

06.05.2007 Pressebericht zur Maifeier des SPD Ortsvereins Nidda:

Bei strahlendem Sonnenschein konnte Ortsvereinsvorsitzende Christine Jäger zahlreiche Gäste anlässlich der traditionellen Maifeier des SPD Ortsvereins Nidda begrüßen. Unter anderem waren die SPD-Stadträte Ch. Hoh und W. Meurer, der ehemalige 1. Stadtrat Wegner, der Ehrenstadtrat Jäger sowie die Bewerberin als Abgeordnete für den hessischen Landtag, Lisa Gnadl anwesend.

Besonders begrüßte sie den Landtagsabgeordneten Gerhard Becker als diesjährigen Mairedner. In seiner Rede ging Becker auf die Situation der Arbeitnehmer unter dem Aspekt zunehmender Globalisierung der Unternehmen ein. Es könne nicht angehen, dass die Unternehmensgewinne immer mehr stiegen, gleichzeitig aber eine Vielzahl bestehender Arbeitsplätze abgebaut und ausgelagert würden. Als Beispiel hierfür nannte er die Unternehmen Allianz und Telekom. Es gebe heute keine soziale und moralische Verantwortung mehr bei den Unternehmen. Allerdings, so betonte Becker, will er kein anderes System, sondern strebe soziale Verbesserungen im bestehenden Wirtschaftssystem an. Dies indes ist schwierig, lässt sich doch nach eigener Erfahrung die Wirtschaftspolitik seitens der Staatsführung kaum beeinflussen. Wie das immerwährende Streben nach Gewinnmaximierung auch in die Sackgasse führen kann, macht er am Beispiel der Auslagerung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer deutlich. Weil dort die Absatzmärkte für die produzierte Ware nicht vorhanden sind, kommen mittlerweile wieder vermehrt Unternehmen zurück zu den ursprünglichen Standorten. Als Verfechter für Mindestlöhne erklärt Gerhard Becker, dass die Arbeitnehmer wieder gerechte Löhne erhalten sollen. Sie sollen in die Lage versetzt werden ihr Leben und das ihrer Familien durch das erreichte Einkommen zu sichern. Zur Sicherung des Mindestlohnes müssen gesetzliche Grundlagen geschaffen werden. Nach seiner Meinung werden die Gewerkschaften eine Sicherung von Mindestlöhnen alleine nicht schaffen. In diesem gesamten Kontext sieht Becker auch die verfehlte Ausbildungspolitik der Unternehmen. Es ist absurd, wenn in Unternehmen heute ein Mangel an Fachkräften herrscht und diese von den Firmen händeringend gesucht werden, welche sich der Ausbildung gerade dieser Berufe schon vor Jahren verweigert hätten. Er fordert die Betriebe auf, wieder vermehrt auszubilden. Es könne nicht sein, dass die erste Erfahrung arbeitswilliger Jugendlicher nach Abschluss der Schule die Arbeitslosigkeit ist. Zum Schluss seiner Rede ging Gerhard Becker noch auf die Erhebung von Studiengebühren in Hessen ein. Diese sind nach seiner Überzeugung verfassungswidrig und begünstigen nur die Kinder reicher Eltern. Unter dem Applaus der ca. 50 anwesenden Gäste beendete Becker seine Rede. Bei Grillsteaks und kühlen Getränken bot sich anschließend allen Anwesenden noch die Möglichkeit des Gedankenaustauschs, welcher auch intensiv wahrgenommen wurde.

05.04.2007 Pressebericht der SPD-Fraktion zum Standort der Sauna

„Unstrittig ist unter den Parlamentariern in Nidda, dass für Bad Salzhausen der Bau einer neuen Sauna notwendig ist. Jetzt geht es um den Standort“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Stefan Knoche. In den letzten Jahren wurden alle baulichen Maßnahmen in Bad Salzhausen durch die Betriebskommission und den Magistrat beraten und beschlossen, deren Mehrheit durch die CDU geprägt war. Die Stadtverordneten konnten bislang nur dem Wirtschaftsplan zustimmen, sich enthalten oder dagegen stimmen, ihnen wurde abverlangt, ein konzeptloses Vorgehen in Bad Salzhausen zu unterstützen. Sie hatten weder Hintergrundwissen, Alternativen oder Analysen zu baulichen Maßnahmen und Planungen. Auch Wirtschaftlichkeitsberechnungen wurden den Stadtverordneten nicht vorgelegt. Dies war Grund für die Sozialdemokraten, gemeinsam mit FUB/FDP und Grünen den Wirtschaftsplan für 2007 mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dadurch ist es notwendig, dass derzeit geplante Investitionen nur mit Zustimmung der Mandatsträger getätigt werden können. So hatten sich der Magistrat und die Betriebskommission bereits im Herbst 2006 für einen schlüsselfertigen Saunabau am Solebewegungsbad, in Richtung Lesehalle, entschieden ohne eine Standort- und Bedarfsanalyse durchzuführen.

Jetzt hat die SPD-Fraktion mit dem neuen Ersten Stadtrat Reimund Becker erstmals Alternativen zu diesen vorliegenden Planungen beraten. Vor Ort wurden die Planungen zwischen Lesehalle, Feuerwehrzufahrt und Heizkraftwerk am Solebewegungsbad erörtert und Vor- und Nachteile dieses Standortes diskutiert. Gleichzeitig wurden auch Planungen am Alternativstandort Kurmittelhaus in Augenschein genommen und ausführlich besprochen. Auch über die Besucherzahlen konnte Reimund Becker informieren. „Wenn man davon ausgeht, dass von 20.000 Saunabesuchen im Jahr nur 5.000 Besuche kombiniert, d.h. mit dem Badebesuch im Solebewegungsbad verbunden werden, ist der ursprünglich geplante Standort am Solebewegungsbad zu überdenken,“ so Stefan Knoche von der SPD-Fraktion. Da ein Entwicklungskonzept für Bad Salzhausen nicht vorliegt ist bisher auch nicht bekannt was mit den historischen Gebäuden, wie dem Kurmittelhaus, in Zukunft geschehen soll. Dieses Gebäude steht zum größten Teil leer, muss aber beheizt werden um nicht zu verfallen. In die Standortüberlegungen für eine Sauna muss auch einbezogen werden, dass das baulich fertiggestellte Kurhaus den Gästen keinen Wellnessbereich zu bieten hat. „Der Gast kann nicht im Bademantel in einen Wellnessbereich gehen, wie es zum Standard guter Hotels gehört, sondern er muss mit gepackter Tasche über die Straße ins Solebewegungsbad gehen,“ so die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Ute Kohlbecher während der Besichtigung „und gerade das Ambiente in den Jugendstielräumen mit Innenhof wäre hervorragend geeignet damit sich Gäste in einer Saunalandschaft wohlfühlen“. Das Kurmittelhaus sei baulich mit dem Kurhaus verbunden und von außen seien mehere Zugänge vorhanden.
Dieser Saunastandort im historischen Gebäude könne auch ein Alleinstellungsmerkmal für Bad Salzhausen bedeuten. Die SPD-Fraktion dankte dem Ersten Stadtrat Becker für die Führung und die ausführlichen Informationen und wird diese beiden Sauna-Standorte intensiv beraten und dann nach Kosten/Nutzenberechnungen entscheiden. Die SPD-Fraktion sei bereit fraktionsübergreifend zu beraten, damit endlich einmal Konsens in einer Baumaßnahme erzielt wird. Bad Salzhausen sei ein Wirtschaftsfaktor für Nidda, der auch Auswirkungen auf die Geschäftswelt der Kernstadt habe, daher liege die Entwicklung den Sozialdemokraten sehr am Herzen. „Als nächster Schritt werde sich die SPD-Fraktion mit einer möglichen Konzeption für Bad Salzhausen – die nach 5 Jahren der Übernahme hoffentlich noch möglich ist – beschäftigen“, so Stefan Knoche abschließend.

28.03.2007 Pressebericht der SPD-Fraktion: Sozialdemokraten informieren sich in Bad Salzhausen über Alternativ-Standort für eine Sauna

„Die neue Mehrheit von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung zwischen SPD, FUB/FDP und Grünen hatten den Wirtschaftsplan 2007 für Bad Salzhausen mit einem Sperrvermerk versehen. Investitionen können nur getätigt werden mit Zustimmung der Mandatsträger. Dies war gut so und zeigt jetzt bereits positive Seiten,“ so der Fraktionsvorsitzende Stefan Knoche.

Dem neuen Ersten Stadtrat Becker sei es jetzt zu verdanken, dass endlich auch die Stadtverordneten in geplante bauliche Maßnahmen einbezogen werden, Alternativen aufgezeigt würden und dadurch Entscheidungen über die Freigabe von Finanzmitteln durchschaubarer und sinnvoll getroffen werden können. “In den nächsten Tagen werden wir uns vor Ort über die weiteren baulichen Vorhaben im Kurort informieren, um danach zu entscheiden, welche Planung und welcher Standort, z.B. für eine Sauna erfolgversprechend ist“, berichtet Stefan Knoche. Außerdem weise die SPD-Fraktion die ständigen unwahren Vorwürfe der CDU-Fraktionsvorsitzenden Spruck-Stehling entschieden zurück. Nach deren Pressemitteilung seien wir Sozialdemokraten am Erfolg von Bad Salzhausen wenig interessiert. Genau das Gegenteil sei der Fall. Bereits vor der Übernahme von Bad Salzhausen hat die SPD-Fraktion mehrere konkrete Vorstellungen zur Attraktivitätsteigerung benannt, die jedoch bei der Übernahme nicht berücksichtigt wurden. “Von der CDU-Fraktion gab und gibt es bis heute nicht einen Vorschlag der hilfreich für die Aufwärtsentwicklung von Bad Salzhausen ist. Die Vertragsverhandlungen zur Übernahme wurden von Bürgermeisterin Puttrich und dem damaligen Ersten Stadtrat Häuser, beide CDU, geführt mit einem miserablen Ergebnis für unsere Stadt. Die von der CDU-Landesregierung mitgegebene „Mitgift“, von 2,67 Mio. € für attraktivitätssteigernde Maßnahmen war ein „Tropfen auf den heißen Stein“, die in keiner Weise den notwendigen Investitionsstau abgedeckt hat“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Knoche weiter, zumal nach den schlechten Übernahmeverhandlungen kein machbares und erfolgversprechendes Entwicklungskonzept erstellt wurde. Bereits im Jahr 2000, also vor der Übernahme durch die Stadt, habe die Bürgermeisterin von einem desolaten Zustand im Solebewegungsbad öffentlich gesprochen und die Grundsanierung des Bades damals mit sieben Millionen Mark beziffert. Wobei Frau Puttrich konkret von der Decke und von Rohrleitungen sprach. Die knappe Mehrheit der Christdemokraten habe danach in den letzten Jahren alles verfügbare Geld, d.h. über sechs Millionen Euro in Kurhaus und Parksaal investiert, ohne beispielsweise das Solebewegungsbad als notwendige Attraktivität einzubeziehen. Nun sei eine Umgestaltung des Eingangsbereiches und ein Saunabau am Solebewegungsbad für mehr als 500.000,– € geplant, aber weiterhin ohne ein Gesamtkonzept der dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen und den erforderlichen Personalbedarf aufzuzeigen. „Wir wollen, dass in Bad Salzhausen neue attraktive Angebote entwickelt und vermarktet werden. Dabei werden Neuinvestitionen unerlässlich sein, aber sie müssen in ein erfolgversprechendes Gesamtkonzept eingebunden werden, damit sich endlich die Einnahmesituation spürbar verbessert. Sonst wird es finanziell für unsere Stadt nicht leistbar sein. Durch die Aktivitäten des neuen Ersten Stadtrates Reimund Becker sind hierfür erstmals Beratungen möglich geworden“, so Knoche abschließend.

15.03.2007 Pressemeldung der SPD Fraktion zur HFA Sitzung und den geplanten Investitionen in Bad-Salzhausen

„Es ist sehr bedauerlich, dass die Niddaer CDU in einem noch offenen Abstimmungsverfahren versucht, eine Uneinigkeit zwischen der SPD Nidda und dem 1. Stadtrat der Stadt Nidda zu konstruieren. Es geht nicht darum, ob jemand ausgebremst wird oder nicht, sondern darum endlich gemeinsam zukunftsfähige Pläne für Bad Salzhausen zu entwickeln. Ausweislich des letzten Presseartikel der CDU-Fraktion zieht die Niddaer CDU es jedoch vor, unsachliche Vorwürfe zu erheben anstatt vernünftig miteinander zu diskutieren.“ Diese Feststellung traf der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Knoche nach einer Sitzung seiner Fraktion, die sich umfassend mit der äußerst schwierigen Situation des Kurortes Bad Salzhausen beschäftigte. Wie schon oft in der Vergangenheit habe sich die CDU-Fraktion an der eigentlichen Aussprache um die Aufhebung des Sperrvermerkes im Haupt- und Finanzausschuss kaum beteiligt und geht man von dem Presseartikel aus, stellt sich die Frage: Von welcher Sitzung wird dort berichtet? „Richtig ist lediglich: Die Ent-scheidung, ob die geplante Zugangskontrolle im Sole-Bewegungsbad und Umgestaltung des Eingangsbereichs für über 140.000,00 € sinnvoll ist oder nicht, wurde auf die nächste Sitzung des Ausschusses vertagt“ so die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Christine Jäger. „Grund für die Vertagung war jedoch nicht die Vorlage des Ersten Stadtrates Becker, sondern die Tatsache, dass der Geschäftsführer von Bad Salzhausen zahlreiche Fragen der Ausschussmitglieder nur unvollkommen oder gar nicht beantworten konnte“, so Christine Jäger weiter. Die Vorlage des Ersten Stadtrates war sehr umfassend und er hat auch auf die gestellten Fragen kompetent geantwortet. Die Fragen zur erforderlichen Personalplanung und zur Gesamtkonzeption konnten jedoch weder der dafür zuständige Geschäftsführer Schmidt noch die Bürgermeisterin ausreichend beantworten. Un-beantwortet blieb insbesondere die Frage, ob und wie bei dem geplanten Stellenabbau nach den Ausführungen des Geschäftsführers der einzige Grund für die geplante Umgestaltung- noch eine sinnvolle Tourismusplanung und –information möglich sein soll. „Wir betonen ausdrücklich, dass wir gemeinsam mit allen Fraktionen in der Niddaer Stadtverordnetenversammlung ein vernünftiges Konzept erarbeiten wollen, damit der Kurort wieder finanziell berechenbar wird und vor allen Dingen eine Zukunft bekommt“ so die SPD-Ortsvereinsvorsitzende. Dies scheint jedoch nicht das Anliegen der CDU zu sein. Wie anders ist es zu verstehen, dass die Bürgermeisterin zwar für die Wirtschaftsförderung und die Bauverwaltung einschließlich der baulichen Maßnahmen in Bad Salzhausen zuständig ist, dem Ersten Stadtrat jedoch ausschließlich die in 2007 geplanten baulichen Maßnahmen beim Eigenbetrieb Bad Salzhausen übertragen hat. Dies macht doch überdeutlich, dass nicht die SPD, sondern die Bürgermeisterin sich aus der Verantwortung stehlen will. Allein auf Personal- und Leistungsabbau zu setzen, ist zu wenig und vor einer Sanierung von Gebäuden ist deren sinnvolle und vor allen Dingen erfolgversprechende Nutzungsmöglichkeit zu klären. „Dieser Aufgabe stellen wir uns, da sonst nicht nur der Kurort Bad Salzhausen, sondern die Stadt mit allen achtzehn Stadtteilen weit über ihre finanziellen Grenzen belastet wird. So weit darf es nicht kommen“, so Stefan Knoche abschließend.

Leserbrief vom 13.02.2007
Betr.: Erfolgs-Thermen

Sehr aufmerksam lese ich immer das Reisejournal in der Samstagsausgabe des Kreis-Anzeigers. Am 3. Februar beeindruckte mich der Bericht über „Wellness für die Ohren“ mit einem großen bunten Bild. Es war unter anderem zu lesen, das „Liquid Sound-Konzept“ hat zwei ostdeutsche Thermen zu Besucher-Magneten gemacht. Bad Sulza und Bad Schandau werden sehr stark von Besuchern frequentiert.“ Davon kann Bad Salzhausen nur träumen. Wurden doch die zukunftsfähigen Vorschläge der Niddaer SPD in Bezug auf eine „Liquid Soundanlage“ bereits 1999 von der Bürgermeisterin Lucia Puttrich niedergeschlagen und nicht einmal in die Übernahmeverhandlungen mit dem Land Hessen aufgenommen. In Bad Salzhausen werden zehn Millionen Euro konzeptlos in fünf Jahren ausgegeben, die Gästezahl ist rückläufig und die Preise erhöhen sich. In Bad Sulza zum Beispiel war erst die Attraktion und dann wurden jährlich die Bettenkapazitäten erhöht. Ein Haus mit 80 Zimmern, dem folgten 60 Zimmer und ein weiteres Haus mit 155 Zimmern. Ein Anruf bei der Kurverwaltung Bad Sulza ergab, dass vier bis acht Wochen vorher gebucht werden muss, wenn jemand diese musikalischen Thermen-Events erleben möchte. Gebe es diese Einrichtung für Bad Salzhausen und dazu noch das Keltenmuseum am Glauberg, dann ging es in Bad Salzhausen aufwärts und die Zukunft und die Sicherung der Arbeitsplätze wären gesichert. Das Rad der Zeit ist nicht zurück zu drehen, mit Stellenabbau und Preiserhöhungen wird Bad Salzhausen nicht zu einem Publikumsmagneten. Der Sanierer, der in Bad Salzhausen am Werk ist, wird jedenfalls keinen zusätzlichen Gast nach Bad Salzhausen bringen. Leider ist das Gegenteil der Fall, wie es bereits Herr Manfred Steuernagel in seinem Leserbrief erwähnte.
KLAUS-PETER COS
SPD-Stadtverordneter
Im Rohrfeld 12
63667 Nidda

09.02.2007 Pressemeldung zu: Unter-Widdersheim soll in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen werden und Abfallgebühren können gesenkt werden

In der Januar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragten die Sozialdemokraten, dass der Magistrat bei der Hessischen Landesregierung die Aufnahme des Stadtteils Unter-Widdersheim in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Hessen beantragen soll. Das Förderprogramm des Landes Hessen läuft in 2009 für den Stadtteil Wallernhausen aus. 9 Jahre lang wird ein Ort mit Mitteln aus dem Dorferneuerungsprogramm gefördert. Nach Stornfels und Wallernhausen ist Unter-Widdersheim ein geeigneter Stadtteil. „Das Landesamt für Denkmalpflege hat am 12.04.2004 eine Nachinventarisierung zum Landesdenkmalbuch vorgenommen und den alten Ortskern unter Ensembleschutz gestellt. Damit die betroffenen Hauseigentümer mit dieser Verpflichtung nicht allein gelassen werden und die Gesamtanlage auch wirklich erhalten, ist eine bauleitplanerische Ordnung notwendig und kann durch das Landesprogramm ermöglicht werden,“ formulierte die stellv. Fraktionsvorsitzende Ute Kohlbecher in Ihrer Begründung. Privatinitiativen erhielten Zuschüsse bis zu einer Höhe von 20.000,– € und für öffentliche Maßnahmen beziffern sich die Landeszuschüsse auf 70, teilweise sogar 75 Prozent einer Gesamtsumme. Aktive Bürger und der Ortsbeirat von Unter-Widdersheim haben bereits seit einigen Jahren den Grundstein für die Aufnahme in das DE-Programm gelegt. Dazu zählt die erfolgreiche Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf“ und viele Ideen zu Projekten wie Ausbau der Hintergasse, Renaturierung des Bachlaufs, die Anlage eines Dorfteiches, da für den Brandweiher eine Reparatur nicht möglich erscheint, u.v.m. „Dorferneueurng ist ein offener Planungsprozeß und ein hervorragendes Beschäftigungsprogramm für kleine und mittlere Handwerksbetriebe“, so Kohlbecher abschließend in Ihrer Antragsbegründung. Alle Parlamentarier konnten sich dem Antrag anschließen und stimmten zu. Auch eine weitere Initiative der Sozialdemokraten fand die Zustimmung aller Parteien im Parlament. Dabei ging es darum, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen, inwieweit eine Änderung der Abfallsatzung mit einer reduzierten Grundgebühr zur Beschlussfassung den städt. Gremien vorgelegt werden kann. Fraktionsmitglied Wolfgang Schneider begründete dies mit der Übertragung der Einsammlung des Altpapiers auf den Abfallwirtschaftsbetrieb des Wetteraukreises. Durch diese Sachlage entfallen ab April 2007 die im städt. Haushalt veranschlagten Kosten für die Papierentsorgung. „Es wäre daher möglich die Abfallgebühren der Bürger um ca. 10 bis 15 Prozent zu senken“, so Schneider abschließend.

27.01.2007 Pressemeldung der SPD Nidda zur Kandidatur von Rosemarie Spamer

„Wir freuen uns, dass sich mit Rosemarie Spamer eine gestandene Sozialdemokratin in ihrer Heimatstadt Nidda um das Amt einer Bürgermeisterin bewirbt. Für uns ist es auch kein Problem, dass sie als unabhängige Kandidatin in die Wahlentscheidung geht, damit sie mit allen Menschen aus Nidda ins Gespräch kommt und um ihr Vertrauen werben kann.“ Diese Feststellung traf Niddas SPD-Vorsitzende Christine Jäger, nachdem der Vorstand und der Ortsvereinsbeirat, das höchste Gremium nach einer Mitgliederversammlung, einstimmige Beschlüsse für eine Unterstützung der Kandidatur gefasst hatte.
Rosemarie Spamer, die in der Niddaer Kernstadt aufwuchs, konnte bei ihrer Vorstellung mit ihren Aussagen für eine zukünftigen Entwicklung der Stadt und ihren vielen Stadtteilen überzeugen. Dabei wurde sehr schnell deutlich, dass sie nicht nur in Nidda einmal aufgewachsen war, sondern sehr viel über den aktuellen Entwicklungsstand informiert ist. Dabei liegen ihr die Sorgen und Nöte in den Stadtteilen, die äußerst kritische Entwicklung von Bad Salzhausen und die der Innenstadt, mit dem vielen Leerstand an gewerblichen Verkaufsflächen, sehr am Herzen. „Für mich ist die Kandidatur eine Herzensangelegenheit, ohne der üblichen parteipolitischen Hektik. Ich will unabhängig, wenn nötig auch mit kritischer Distanz zur eigenen Partei, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und mit ihnen über eine zukunftsweisende Kommunalpolitik in Nidda diskutieren. Über andere zu bestimmen, liegt mir fern“, so Rosemarie Spamer vor den zahlreichen Parteivertretern aus allen Niddaer Stadtteilen im Bürgerhaus. Auch die Ausführungen über ihren bisherigen beruflichen und kommunal-politischen Werdegang fanden durchaus das Wohlwollen ihrer Zuhörer. Georg Wegner, der seit über einem Jahrzehnt Rosemarie Spamer bei der gemeinsamen Verbandsarbeit beim ZOV und OVAG schätzen gelernt hat, betonte in der Aussprache: „Die Niddaer SPD muss wissen, dass sie eine sehr, sehr unabhängige Person bei ihrem Wahlkampf unterstützt. Ihr geht es immer um die Sache und vor allen Dingen um die Menschen. Oft hat sie, wenn nötig, ihren eigenen Weg in der politischen Meinungsbildung beschritten und zumeist Recht behalten, wie z. B. bei der Entscheidung des Gießener Kreistages beim Verkauf des Licher Krankenhauses oder bei einigen Müllentscheidungen. Ich bin überzeugt dass sie auch als Niddaer Bürgermeisterin mit der eigenen Partei um Entscheidungen streiten und ringen wird. Hart aber fair, ohne andere zu verletzen und auszugrenzen, da es ihr nicht um eigene Ambitionen geht“. Danach beendete Christine Jäger als Vorsitzende offiziell die Versammlung, obwohl sich viele weitere Gespräche und Empfehlungen aus allen Stadtteilen anschlossen, so dass es nicht verwunderte, dass Rosemarie Spamer bis nach Mitternacht noch Rede und Antwort stand.