Presse 2008

Pressemeldung: Überweisung in den Ausschuss 18.12.2008

„Aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion und eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30. September 2008 steht die Straßenbeitragssatzung auf dem Prüfstand. Entsprechend dem Beschluss fordert die SPD-Fraktion, dass endlich in einer öffentlichen Ausschusssitzung der Haupt- und Finanzausschuss sich mit dem Thema befasst. Dort sollte dann offen und ehrlich anhand konkreter Zahlen diskutiert werden, ob und wie eine Änderung oder Abschaffung der Straßenbeitragssatzung haushaltsrechtlich umsetzbar ist. Eine derartige Diskussion würde den Rahmen jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sprengen.
Die SPD-Fraktion wird daher beantragen, den Antrag der CDU-Fraktion in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen, damit dort ausführlich beraten werden kann, unabhängig davon, ob der vorliegende Antrag der CDU nun zulässig ist oder nicht. Ob die Vorschläge der CDU, wie eine Abschaffung der Straßenbeitragssatzung finanziert werden könnte, wirtschaftlich sind oder nicht, wird sich dann herausstellen. Soweit die CDU-Fraktion jedoch darauf verweist, dass sie im Rahmen der Haushaltsberatung über 20 Anträge gestellt habe, um die finanzielle Situation der Stadt Nidda zu verbessern, kann dies nicht ohne Widerspruch bleiben. Allein durch 12 dieser Anträge wäre die finanzielle Situation der Stadt Nidda nicht verbessert sondern verschlechtert worden. So sollten durch diese Anträge mehr als eine ¾ Million Euro nicht über Darlehen sondern den Kassenkredit finanziert werden. „Um die Unwirtschaftlichkeit dieser Anträge zu verdeutlichen, muss man sich einfach nur vorstellen, man würde ein Auto oder ein Haus nicht über ein Darlehen bzw. Hypothekendarlehen finanzieren sondern mittels Überziehung seines Girokontos“, so abschließend der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stefan Knoche.“

Pressemeldung zur Stadtverordnetenversammlung/Straßenbeitragssatzung vom 26.11.2008

„Ein Antrag zur Abschaffung der Straßenbeitragssatzung in der Stadtverordnetenversammlung einzubringen, der nicht den Bestimmungen des Parlamentes und der HGO entspricht, zeugt von schlechter Vorbereitung“. Diese Feststellung traf Christine Jäger, Vorsitzende des SPD Ortsvereines in Nidda, im Anschluss an die letzte Stadtverordnetensitzung und führte weiter aus „Wenn die CDU Fraktion ernsthaft daran interessiert war ihren Antrag umzusetzen, dann hätte sie ausreichend Gelegenheit gehabt im Haupt- und Finanzausschuss am 11. November. Leider habe es zu diesem Thema in dieser Sitzung keinen Antrag und noch nicht einmal einen Redebeitrag der CDU-Mitglieder gegeben“.
Es sei schon bemerkenswert, dass die CDU in Nidda nach 5 Jahren feststellt, dass die von ihr eingeführte Straßenbeitragssatzung bei vielen Bürgern Existenzängste hervorruft und die Satzung wieder aufgehoben werden sollte. In Ihrer Begründung behauptet sie, dass bei der Mehrheit der Stadtverordneten kein Konsolidierungswille vorhanden sei. „Wir haben bereits bei der Diskussion zu deren Einführung im Jahre 2003 die Ungerechtigkeiten moniert und haben andere Finanzierungsvorschläge benannt. Wir konnten uns jedoch nicht durch setzen“, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Christine Jäger, die weiter betont „Die CDU hat mit ihren Entscheidungen und Beschlüssen für die Bürger in unserer Stadt nur Chaos angerichtet. Dies sei ihr anscheinend durch die öffentliche Diskussion jetzt erst bewusst geworden. Mit der Einführung dieser Satzung wurde das „Volle Programm“ gefahren, sich nicht im Geringsten an Satzungen, z.B. der Nachbarkommunen angelehnt, oder eine Kostenbeteiligung von z.B. 50 % in Erwägung gezogen“.

Rechtssicherheit und Gerechtigkeit für den Bürger hätte es dabei nicht gegeben. „Die Empfehlungen der Bürgermeisterin an die Bürger, sie könnte ja klagen, kann keine bürgerfreundliche Politik sein“, und als zuständige Dezernentin blieb sie sogar Informationsveranstaltungen fern“, so die Sprecherin der SPD Fraktion.
„Die Straßenbeitragssatzung ist nun geltendes Recht in Nidda und wir uns auch vor der Kommunalwahl 2006 klar positioniert und gesagt, dass wir „ alle finanzwirksamen Satzungen, u. a. auch die Straßenbeitragssatzung der Stadt Nidda auf Ihre Wirksamkeit und Angemessenheit überprüfen und eventuell ändern“, so Christine Jäger weiter. Dazu wurde auch in der Stadtverordnetenversammlung am 30. September 2008 ein Antrag der SPD mit Ergänzungspunkten der CDU-Fraktion mehrheitlich in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.
Wir fragen uns, warum hat der Ausschussvorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hans-Jürgen Gerlach, der der CDU-Fraktion angehört, das Thema nicht behandelt und es auf die Tagesordnung der letzten HFA- Sitzung gesetzt? Da hätte der Antrag gestellt und diskutiert werden können unter Einbeziehung von Zahlen des Magistrates, damit wir Stadtverordnete prüfen konnten welche Konsequenzen sich aus Veränderungen der Straßenbeitragssatzung ergeben und dabei auch Deckungsvorschläge erarbeiten. „Unser Bestreben ist eine sozial gerechte Modifizierung der bestehenden Satzung“, so Christine Jäger weiter.

Mit der Straßenbeitragssatzung verhalte es sich ähnlich wie bei der Übernahme von Bad Salzhausen.
Da traf die CDU Entscheidungen ohne die langfristigen Konsequenzen zu berücksichtigen, aber als es „brenzlich“ wurde und die Landesgelder zu Ende gingen, legten Sie den Rückwärtsgang ein und gaben die Verantwortlichkeiten weiter. „Eine vorausschauende Politik durch Verlässlichkeit und Gradlinigkeit hat diese Handlungsweise wenig zu tun. Ihnen ging es nur um Stimmenmaximierung und nicht um eine Weiterentwicklung in unserer Stadt“, so Christine Jäger, die abschließend betont, „Wir wollen in der beschlossenen „Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung“ mitwirken und dabei viele Meinungsbilder mit einbeziehen, um nach Wegen und Lösungen zu suchen, wie wir unseren städtischen Haushalt entlasten können und wir wollen vor allem eine für die Bürger nachvollziehbare und verständliche Konsolidierung der städtischen Finanzen erreichen ohne die „Hammermethode“, die von der CDU-Fraktion und Ihrem ehemaligen Kämmerer, Herrn Häuser, jahrelang in Nidda praktiziert wurde“.

Pressebericht zum Informationsnachmittag vom 18.11.2008

Im vergangenen Samstag fand im Bürgerhaus Wallernhausen eine offene Veranstaltung der SPD Nidda zur aktuellen Situation in Hessen und zur Entwicklungsperspektive der Stadt Nidda statt. Ortsvereinsvorsitzende Christine Jäger begrüßte die zahlreichen Besucher und insbesondere die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl.
Christine Jäger versicherte Lisa Gnadl, dass die SPD Nidda bei der am 1. Dezember stattfindenden Nominierung zur Landtagswahl hinter ihr stehe und ihre Kandidatur unterstützen werde. Die Vorsitzende der SPD Nidda betonte dabei: „Lisa Gnadl hat seit ihrem Einzug in den Landtag gezeigt, dass sie nah bei den Menschen ist und sich als direkt gewählte Abgeordnete für die Interessen ihrer Heimatregion stark macht.“
Anschließend übergab sie das Wort an Lisa Gnadl, welche aus erster Hand aus dem Landtag berichtete. Rückblickend erläuterte sie noch einmal die Chronologie der Ereignisse seit der Landtagswahl. Bedingt durch die Verweigerungshaltung der FDP sei es im Frühjahr nicht möglich gewesen, eine Ampelkoalition zu schmieden. Somit sei der Politikwechsel, den die SPD im Wahlkampf versprochen hatte, nur noch mit einer rot-grünen Minderheitsregierung möglich gewesen. Über die Monate habe sich eine linke Mehrheit im Landtag zusammengefunden, die erfolgreich Wahlversprechen eingelöst habe. „Die Abschaffung der sozial ungerechten Studiengebühren war dabei auch für die jungen Menschen in meinem Wahlkreis und deren Familien von großer Bedeutung“, so die SPD-Landtagsabgeordnete.
Sie warnte davor, die Mitglieder und Wähler der Linkspartei pauschal zu Kommunisten zu erklären. In dieser Frage warf Gnadl der CDU Heuchelei vor und erinnerte daran, dass die CDU nach der Wende sich nicht gescheut habe, die Mitglieder der ehemaligen Blockparteien in ihre Reihen aufzunehmen und heute in zahlreichen Städten selbst mit der Linkspartei koaliere.
Lisa Gnadl bedauerte, dass es Anfang November noch nicht zur Ablösung der CDU-Regierung gekommen sei, denn der ausgehandelte Koalitionsvertrag von SPD und Grünen enthalte viel Positives für die Wetterau: „Die vier Abgeordnete, die sich gegen die eigene Partei gestellt haben, haben mit all den Menschen Schicksal gespielt, die mit Hilfe der SPD auf eine bessere Schulpolitik, die Energiewende, auf eine bessere personelle Ausstattung des Polizeidienstes, Investitionen in die ländliche Infrastruktur oder eine Verbesserung der Situation der hessischen Angestellten und Beamten gehofft hätten, um nur einige Punkte zu nennen.“

Lisa Gnadl kündigte an, selbstbewusst und kämpferisch in den anstehenden Wahlkampf zu gehen. „Der neue hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel ist ein Mann mit klaren Zielen, der das Profil der SPD stärken wird. Die SPD steht nach wie vor für soziale Gerechtigkeit. Auch das Wahlprogramm ist bürgernah und sozial ausgewogen. Ich freue mich auf die Unterstützung der Niddaer Genossinnen und Genossen in den nächsten Wochen“, sagte Gnadl.

Im zweiten Teil des Nachmittags standen die Themen der Stadtentwicklung im Vordergrund. Einen breiten Raum nahm hier die Diskussion um die Strassenbeitragssatzung der Stadt Nidda ein. Hier diskutierten vorwiegend die amtierenden und ehemaligen Mandatsträger mit den erschienen Mitgliedern der Eichelsdorfer Bürgerinitiative. Zum Abschluss des Nachmittags zeigte der 1. Stadtrat und Kämmerer R. Becker die geringen finanziellen Spielräume und Herausforderungen auf, vor denen die Stadt zukünftig steht.

Leserbrief von Georg Wegner
Betr.: Kreis-Anzeiger Gespräch mit Jörg-Uwe Hahn vom 6. 11.2008

Auf eine Frage zu der aktuellen politischen Situation der Wetterauer SPD-Landtagsabgeordneten lobte zunächst Herr Hahn den Abgeordneten Jürgen Walter, um im gleichen Satz Frau Lisa Gnadl wegen ihrer Kritik an dem Abgeordneten als charakterlos zu bezeichnen mit der Begründung: „Das junge Mädchen sollte erstmal die nötige Erfahrung sammeln“.
Einer jungen, verheirateten Frau mit abgeschlossenem Studium, danach beruflich erfolgreich und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, im Gegensatz zu Herrn Hahn, der nur über seine parteiliche Liste einen Platz im Hessischen Landtag hat, ihr jugendliches Alter vorzuwerfen, zeigt, dass Herr Hahns Erfahrungen wie ein Kamm sind für Glatzköpfige. Der Stil „ was will eigentlich die junge Rotznase, die hat eigentlich noch gar keine Meinung zu haben“ wirft schon ein bezeichnendes Licht auf den FDP-Landesvorsitzenden.
Der bis zu seinem Tod in Frankfurt lebende Schriftsteller Hans Kasper hat einmal zu dem Thema Erfahrung geschrieben: „Durchaus nicht jede Erfahrung lohnt. Wer sommers taube Nüsse sammelt, verhungert winters inmitten seiner Ersparnisse“. Herr Hahn es lohnt sich, einmal über diese Worte nachzudenken

Pressebericht zur Straßenbeitragssatzung 04.10.2008

„Das Verhalten der CDU-Fraktion im Zusammenhang mit der Straßenbeitragssatzung lässt nur einen Schluss zu: Die CDU Nidda ist an einer sachlichen und ehrlichen Politik nicht mehr interessiert. Ihr einziges Bestreben ist es, um jeden Preis dem politischen Gegner zu schaden. Zusammengefasst ist die CDU Nidda offensichtlich der Meinung, dass die Straßenbeitragssatzung dringend notwendig ist, aber abgeschafft werden kann, wenn andere die Arbeit erledigen und Deckungsvorschläge bringen. Aber vielleicht hat die CDU Nidda ja das Vertrauen in die Fähigkeiten der Bürgermeisterin verloren, die immerhin die zuständige Dezernentin für die Straßenbeitragssatzung ist. Dass man mit dieser Art der Politik bei den Bürgern unerfüllbare Hoffnungen weckt, stört die CDU Nidda anscheinend nicht.

Die Straßenbeitragssatzung wurde unter Führung der CDU gegen die Stimmen der SPD mit Wirkung zum 1. Januar 2004 beschlossen. Noch im Dezember 2007 stimmte die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung für den Erlass einer geänderten Straßenbeitragssatzung. Auch damals verweigerte die SPD erfolglos ihre Zustimmung. Noch immer, auch in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. September 2008, lobt die CDU-Fraktion die Straßenbeitragssatzung als einen herausragenden Beitrag zur Konsolidierung der städtischen Finanzen. Wer so argumentiert, strebt eine Aufhebung nicht ernsthaft an.

Die SPD Nidda hat sich in den letzten Wochen und Monaten ausgiebig mit der Straßenbeitragsatzung beschäftigt und hierbei auch immer wieder das Gespräch mit den Bürgern gesucht. Vor dem Hintergrund, dass seit 1. Januar 2004 eine Straßenbeitragssatzung in Kraft ist und in den städtischen Haushalten bis 2008 weit über eine halbe Million Euro an Einnahmen aus dieser Satzung veranschlagt und in erheblichem Umfang auch bereits vereinnahmt wurden, wurde der SPD Nidda immer mehr bewusst, dass eine Aufhebung wirtschaftlich nicht mehr möglich sein wird. Hätte nach der Überzeugung der SPD Nidda durch eine erhebliche Erhöhung der Grundsteuern die Einführung der Straßenbeitragssatzung verhindert werden können, wurde eine Aufhebung der Satzung mit jedem Euro, der durch die Straßenbeitragssatzung eingenommen wurde, immer unwahrscheinlicher. Eine auf 2004 rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer oder anderer Steuern ist nicht möglich, so dass nicht erkennbar ist, wie eine Rückzahlung finanziert werden könne. „Das die Stadt Nidda bereits in erheblichem Umfang Einnahmen aus der Straßenbeitragssatzung in den letzten Jahren veranschlagt und vereinnahmt hat, wurde mir erst in den letzten Wochen und Monaten so richtig bewusst“ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Knoche. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass eine Aufhebung jetzt wirtschaftlich nicht mehr möglich ist, stellte sich nach den Gesprächen mit den betroffenen Bürgern für die SPD Nidda die Frage, ob nicht zumindest durch eine Berücksichtigung der Grundstücksbreite, eine Gleichbehandlung von Gehwegen und Straßen und eine mögliche Reduzierung der Bürgeranteile eine gerechtere und nachvollziehbarere Verteilung erreicht werden kann. Auch diese Änderungen werden die Stadtkasse belasten, so dass alsbald eine Änderung in der Stadtverordnetenversammlung erarbeitet werden sollte. Auch insoweit wird der Spielraum immer enger, wie bei einem Hausbau, umso weiter dieser fortschreitet, umso weniger lässt sich nachträglich ändern.

Bedauerlich ist, dass bei der Diskussion über die Straßenbeitragssatzung immer wieder auf den Saunaneubau in Bad Salzhausen hingewiesen wird. Dies ist nicht nur unsachlich, sondern entbehrt auch jeglichem wirtschaftlichen Sachverstand. Ein Straßenbau ist mit einem Saunaneubau überhaupt nicht zu vergleichen. Im Gegensatz zu einer Straße wird eine Sauna ständig Einnahmen erzielen und im Idealfall werden die Einnahmen aus der Sauna die Zins- und Tilgungsleistungen decken, so dass der Stadt Nidda unter dem Strich durch den Saunaneubau keine Belastungen sondern nur eine erhebliche Attraktivitätssteigerung des Kurbades verbleiben könnte.“

Pressebericht zum Besuch des Jugendzentrums 26.09.2008

Eine gute Jugendarbeit in Nidda war und ist schon immer ein besonderes Anliegen der SPD-Fraktion gewesen. Wie schon mehrfach in den vergangenen Jahren informierte sich die SPD-Fraktion daher vor Ort im Jugendzentrum Nidda über die Arbeit der städtischen Jugendpfleger/innen. Bei dem Gespräch wurde erneut deutlich, wie wichtig das Jugendzentrum als zentrale Anlaufstelle für die städtische Jugendarbeit ist. In den von der SPD-Fraktion erarbeiteten und von der Stadtverordnetenversammlung am 9. März 1999 verabschiedeten Zielen und Leitlinien der kommunalen Jugendarbeit wurde der Betrieb des Jugendzentrums daher auch in den Vordergrund der Stadtjugendpflege gestellt. Bei dem Gespräch wurde jedoch deutlich, dass diese Leitlinien in der Verwaltung leider etwas in Vergessenheit geraten sind. Positiv hervorzuheben ist jedoch, dass nach einem jahrelangen Sanierungsstau die räumliche Situation im Jugendzentrum mittlerweile als gut bezeichnet werden kann.

Die personelle Situation ist schon seit Jahren sehr angespannt. Konnte die Stadtjugendpflege im Jahr 2002 noch weit über 1.000 Arbeitsstunden durch Hilfskräfte abdecken, wurde diese kostengünstige Möglichkeit seit 2003 fast vollständig gestrichen. Eine personelle Aufstockung der Jugendpflege konnte auch aufgrund der schon damals angespannten Haushaltslage der Stadt Nidda nicht erfolgen. Da die Jugendpflege in den letzten Jahren aber auch weitere zusätzliche Aufgaben, wie z.B. die Betreuung der Jugendclubs in den Stadtteilen, übernehmen musste, mussten die Angebote leider weiter eingeschränkt werden. Durch den hervorragenden persönlichen Einsatz der Jugendpfleger/innen konnte dennoch ein gutes Kinder- und Jugendprogramm aufrechterhalten bleiben. So ist das Jugendzentrum an vier Tagen in der Woche geöffnet. Jeden Donnerstag findet von 14.30 bis 17.00 Uhr der Kinderplanet im Jugendzentrum für Kinder von 6 bis 11 Jahren statt. Diese Veranstaltung ist wöchentlich mit rund 30 Kindern sehr gut besucht. Auch das „NIKIMO“, das Spielmobil der Stadt Nidda, wird von der Jugendpflege weiter betrieben und macht immer dienstags von 14.30 bis 17.00 Uhr in einem Stadtteil halt. Auch die schon seit Jahren angebotenen „Mädchenaktionstage in Nidda“ sind aus der Jugendpflege nicht mehr wegzudenken. Besonders hervorzuheben ist dabei der Selbstverteidigungs- und Selbstbehauptungskurs, der über zwei Tage geht und das nächste Mal am 1. und 2. November 2008 stattfinden wird.

Bei dem Gespräch wurde auch deutlich, dass die Stadtjugendpflege bei ihren Angeboten mittlerweile auf ein umfangreiches Equipment zurückgreifen kann und zumindest insoweit zur Zeit kaum Wünsche offen sind. Als sehr positiv ist auch der rege Austausch der Stadtjugendpflege mit den anderen im Jugendbereich tätigen Institutionen, Organisationen und Vereinen hervorzuheben. Hier ist insbesondere das „Netzwerk Nidda“ von großer Bedeutung, in dem die Stadtjugendpflege aktiv mitarbeitet. Durch den Totalausfall von einem von zwei Sozialmobilen steht die Jugendpflege mittlerweile insbesondere bei Angeboten außerhalb des Jugendzentrums vor großen Problemen. Auch wenn in der Vergangenheit meist Notlösungen gefunden wurden, ist hier die Verwaltung gefragt, Lösungen zu erarbeiten.

Deutlich wurde für die SPD-Fraktion bei dem Gespräch, dass die städtischen Jugendpfleger/innen eine hervorragende Arbeit leisten. Im Interesse unserer Jugend muss es auch ein wesentliches Ziel der kommunalen Politik sein, diese Arbeit weiterhin tatkräftig zu unterstützen. Eine gute und vorbeugende Jugendarbeit ist für die Entwicklung unserer Kommune von herausragender Bedeutung und im Ergebnis auch wirtschaftlich sinnvoll. Wer meint, erst handeln zu müssen, wenn „das Kind in den Brunnen gefallen ist“, handelt nicht nur äußerst kurzsichtig sondern auch zum Schaden unserer Kinder. „Ohne das Jugendzentrum und die städtische Jugendpflege gäbe es weit mehr soziale Brennpunkte in unserer Stadt und das Problem der Integration ausländischer Kinder und Jugendlicher wäre in unserer Stadt noch viel größer“, so abschließend der Fraktionsvorsitzende der SPD Stefan Knoche.