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Ergebnisse der Europawahl im Fokus des Dialogabends der Niddaer SPD

Im Mittelpunkt des jüngsten Dialogabends von Niddas SPD standen die Ergebnisse der Europawahl, die Natalie Maurer analysiert hatte.

NIDDA – Der jüngste Dialogabend der Niddaer SPD war sehr gut besucht, was wohl daran gelegen habe, dass man sich hauptsächlich mit den Ergebnissen der Europawahl, aber auch den Turbulenzen in der Bundes-SPD beschäftigt habe. Die Ortsvereinsvorsitzende Christine Jäger habe neben Mitgliedern der Stadtverordnetenfraktion interessierte Bürger aus unterschiedlichen Stadtteilen begrüßen können, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Wahlergebnisse der Europawahl in Nidda hätten „überrascht, weil ein signifikanter Anteil der Bürger in den Stadtteilen rechtspopulistische Parteien gewählt hat“. Der Stimmenanteil liege zwar unter dem Bundesdurchschnitt, „ist aber immer noch beschämend für die Stadt“, so Vorstandsmitglied Laura Eckhardt. Sie zeigte auf, welche Gruppierungen Niddas SPD als „politische Feinde“ betrachtet. Dies würden auch die Bürger so sehen, die deshalb „zukünftig europafeindlichen Parolen die Stirn bieten und darüber aufklären wollen, was richtig ist und der Wahrheit entspricht“. Die Niddaer Genossen haben sich intensiv mit den rechtspopulistischen und linksextremistischen Parteien in Deutschland und Osteuropa beschäftigt. Aus diesem Grund habe der Ortsverein auf dem Parteitag der Wetterauer SPD auch einen Antrag eingebracht, „in dem wir forderten, die Zusammenarbeit mit der rumänischen PSD umgehend zu beenden“, so Eckhardt. Hintergrund sind die Kenntnisse und Erfahrungen von Parteimitglied Lothar Schelenz, der mit seiner Frau Veronika einen großen Teil des Jahres im rumänischen Sibiu/Hermannstadt lebt. „Wer Korruption durch Gesetzesänderungen legal machen will und diffamierende Kampagnen gegen Minderheiten im Land führt, hat in der Familie der Sozialdemokraten keinen Platz. Der angenommene Antrag auf dem Parteitag soll verhindern, dass man in Europa mit diesen versteckten extremistischen Parteien in eine Koalition eintritt“, so Eckardt weiter. Die Sozialdemokraten wollten es anders machen. „Nicht wie bei den Konservativen, die Despoten wie Orban in ihren Reihen dulden“, sagte Eckhardt.

Als jüngstes Mitglied des Dialogabends stellte Natalie Maurer aus Ober-Lais anschaulich die künftige Zusammensetzung des Europarlaments dar. Sie hatte die Wahlausgänge treffend analysiert und zeigte mögliche Koalitionen auf. Um sozialdemokratische Themen für Jung und Alt umsetzen zu können, liegt ihre Hoffnung darauf, dass „ein sozial geprägter Präsident“ gewählt werde. Dieser müsse Schwerpunkte setzen und gegenüber den Staaten „durchsetzungsfähig sein“. Maurer spreche für viele junge Menschen, die einen besseren Klimaschutz, bessere Arbeitnehmerrechte und einen einheitlichen europäischen Mindestlohn fordern. „Nur so können wir zukünftig neue Arbeitsplätze schaffen, für die es sich lohnt, auch europaweit zu arbeiten“, so Laura Eckhardt. Erforderlich sei es deshalb auch, dass weltweit agierende Konzerne, wie Google oder Amazon, in Europa und in Deutschland „endlich angemessene Steuern zahlen“. Da müsse die EU endlich klare Regeln aufstellen, ergänzte Maurer. Klimaschutz, insbesondere erneuerbaren Energien, seien auch für Nidda wichtig. „Wir können da kein ,gallisches Dorf‘ bleiben“, erklärte Jäger. Möglichkeiten, die Stadt lebenswerter und umweltfreundlicher zu gestalten, gebe es genug. Die EU könne dazu Anreize geben oder Gesetze erlassen. Mit Jäger waren sich viele Bürger einig, dass es dann auch den „Skeptikern unter den Stadtverordneten“ leichter falle, mehr für den Umweltschutz zu leisten.

Quelle: Kreis-Anzeiger