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Nicht „in Stein gemeißelt“

KRITIK Parkpflegewerk: Niddas SPD äußert sich zu Verlautbarungen der Bürger-Liste

NIDDA – (red). In einer Pressemitteilung kritisiert Niddas SPD die jüngsten Verlautbarungen der Bürger-Liste (BL), die sich zu einem Leserbrief von Lothar Schelenz (SPD) geäußert hatte (der Kreis-Anzeiger berichtete).

„Sachpolitik, keine Parteipolitik. Beenden der Streitereien im parlamentarischen Umgang. Es besser machen“ – mit diesem Anspruch sei die Bürger-Liste in Nidda zur Kommunalwahl angetreten. „Fakt ist derzeit, dass sich nicht erkennen lässt, worin dieser Anspruch abzuleiten wäre“, heißt es in der SPD-Mitteilung.

Die Reaktion der Bürger-Liste auf den Leserbrief von Schelenz, der an einem Beispiel deutlich gemacht habe, dass Handlungen der Politik, die von den Bürgern nicht verstanden werden, zur Protestwahl führe, sei nicht nachvollziehbar. Der Leserbrief sei als „Aufruf an die Politik“ gedacht gewesen. Nun habe sich die Bürger-Liste zum wiederholten Male über das Parkpflegewerk ausgelassen.

Das Parkpflegewerk sei vom Landesrechnungshof empfohlen und für die Effektivitätssteigerung der Parkpflege für den unter Denkmal stehenden Kurpark erarbeitet worden. Es sei eine Vorlage, „die politisch noch nicht abgesegnet ist“. Dass der BL-Pressesprecher Gerald Wagner „sofort wieder mit der Keule hantiert“, zeige doch, dass die BL dies nicht verstanden habe. „Wo bleibt die Sachlichkeit?“ Die Bürger-Liste mache vehement Stimmung gegen das Parkpflegewerk.

„Wir haben in den politischen Gremien gerade erst mit der Diskussion über den vorliegenden Entwurf des Parkpflegewerkes begonnen“, so der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Eckhardt. Im September seien in zwei öffentlichen Sitzungen beraten und Fragen gesammelt worden. Nach der Stellungnahme des Ortsbeirates folge die nächste Sitzung mit Fachleuten, Landschafts- und Gartenarchitekten und der Landesdenkmalpflege. „Dann können auch die Fragen und Vorschläge diskutiert und von den Fachleuten beantwortet werden“, so Eckhardt. Etwa, ob botanische Besonderheiten und historischer Park im Widerspruch stünden, oder ob ein Hochseilgarten oder Kinderspielplatz in einem Einzelkulturdenkmal Platz fänden? Auch könne geklärt werden, warum wassergebundene Wege an vielen Orten (im Frankfurter Palmengarten, im Kurpark Bad Homburg und einigen öffentlichen Schlossgärten) von Rollstuhl- und Rollatornutzern benutzt würden. Über die Pflegebedürftigkeit solcher Wege könne dann mit den Experten gesprochen werden. Dies sei alles noch nicht geschehen. „Das derzeit vorliegende Parkpflegewerk soll konstruktiv diskutiert und bearbeitet werden, es ist nicht ,in Stein gemeißelt‘“, so Eckhardt.

Quelle: Kreis-Anzeiger